Fr., 12. Juli 2013, 15:09 Uhr
„Enger Zusammenhang zwischen der Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Region"
MIT und Felix Kusicka luden zu spannender Diskussion rund um die Zukunft der EU ein
BIBLIS - Ganz im Zeichen Europas stand eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Metropolregion der CDU-Mittelstandsvereinigungen (MIT) am Mittwoch Abend in Biblis. Prominente Gäste hatten den Weg in den Golfpark gefunden, unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister, das Mitglied des Europäischen Parlaments Markus Ferber (CSU) und selbstverständlich der CDU-Bürgermeisterkandidat für Biblis, Felix Kusicka.
„Von der Lissabon-Strategie zum Euro-Plus-Pakt - Wie bleibt Europa global wettbewerbsfähig?" war das brisante Thema des Abends. Dies stellte der Arbeitskreisvorsitzende der MIT-Metropolregion, Ralf Becker, bereits in seiner Begrüßung dar: „Wir leiden als Mittelständler unter der Bürokratie und hoffen, dass sich dies irgendwann ändert. Die Politik macht es sich häufig zu einfach - und damit kommen wir zur EU, hier werden viele Richtlinien beschlossen, die es der Wirtschaft schwer machen. So wird beispielsweise der Abstand der Traktorleuchten geregelt und es darf nicht mehr Marmelade sondern muss Konfitüre heißen. Dies alles sind Dinge, mit denen man sich in der EU häufig beschäftigt, hier muss man schauen, ob man Wirtschaft entlasten kann, trotz großer Vereinheitlichung, die wie aufgrund der großen Märkte brauchen."
Felix Kusicka, der bei der anstehenden Bürgermeisterwahl in Biblis auf das Vertrauen und zahlreiche Stimmen aus der Bevölkerung hofft, sah einen engen Zusammenhang zwischen dem Thema des Abends und Biblis. „ Es ist ein Thema, das wichtiger für Biblis ist, als auf den ersten Blick deutlich wird. Gerade im Zug der Abspaltung des Kernkraftwerkes gilt es, wissensbasierte Dienstleistung in Biblis anzusiedeln. Es gibt vor Ort viele Fragen, die wir beantworten müssen, beispielsweise warum viele Menschen lieber in der Pfalz leben als hier in Biblis, wo wir hervorragende infrastrukturrelle Voraussetzungen haben, sowohl beim Verkehr als auch bei den Kindergärten und Schulen. Daher müssen wir uns fragen: Was macht Biblis interessant? Auf der städtischen Homepage finden sich nicht die Informationen, die Familien und Unternehmer ansprechen, beispielsweise keine übersichtliche Darstellung, welche Gewerbeflächen frei sind - solche Infos müssen punktgenau geliefert werden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, wie bei zahlreichen anderen Punkten auch. Hier finden wir eine direkte Verbindung zum heutigen Thema. Lassen Sie uns prüfen, was wir gemeinsam tun können, um Biblis und auch die EU wirtschaftlich fit für die Zukunft zu machen."
Nach der Begrüßung führte Dr. Meister in das komplexe Thema ein. „Wir haben derzeit die wichtige Diskussion, mehr Wachstum zu erzielen. Ich stelle infrage, ob wir für Wachstum ein Konjunkturprogramm brauchen, vielmehr müssen wir meiner Meinung nach angebotsorientiert für Wachstum sorgen. Der Euro-Plus-Pakt setzt genau an dieser Stelle an: Wie erreichen wir mehr Wachstum? Und wie schaffen wir es, das große Ziel einzuhalten? Gerade auch hier in Biblis, wo Felix Kusicka in den kommenden elf Wochen die Menschen überzeugen kann, dass hier ein Gestalter als Bürgermeister benötigt wird", übergab er das Wort an Markus Ferber.
Das Mitglied des Europäischen Parlaments vertiefte die Fragestellung im Rahmen eines Impulsreferates. „Gerade die deutsche Wirtschaft lebt und profitiert davon, dass wir in Europa einheitliche Regelungen haben. Bei vielen Entscheidungen stehen hohe sicherheitsrelevante Punkte im Mittelpunkt. So etwa bei Zügen, bei denen wir wollen, dass sie europaweit durchfahren können, dafür benötigen wir aber einheitliche Richtlinien. Häufig sind diese Entscheidungen der EU wichtig, daher bitte ich um etwas mehr Verständnis mit der EU.
Die Kernfrage mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas ist, welche Mitgliedsstaaten überhaupt noch auf den Weltmärkten wettbewerbsfähig sind? Die bittere Erkenntnis ist, dass dies nur noch eine Handvoll Länder sind. Intelligentes Wachstum ist von hoher Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Stärke der EU, das bedeutet die richtigen Materialien mit den richtigen Fahrzeugen an der richtigen Stelle zu haben. Dies haben wir in Deutschland bereits erreicht. Wichtig ist zudem, dass wir mehr Geld für Forschung ausgeben, auch wenn wir insgesamt weniger Geld zur Verfügung haben. Auch im Bereich des nachhaltigen Wachstum wie der Energiewende ist Deutschland ganz weit vorne, europaweit besteht hier ebenfalls Handlungsbedarf - unter dem Blickpunkt, wie nachhaltig produziert werden kann. Dabei ist es wichtig, auch über die Landesgrenzen hinweg zuschauen.
Das integrative Wachstum ist die dritte wichtige Säule, die zur wirtschaftlichen Stärke Europas führt. Hier haben wir mit der Jugendarbeitslosigkeit ein riesiges Problem. Dank der dualen Ausbildung haben wir diese in Deutschland nicht, daher wäre es sinnvoll, dieses abgewandelt auch für andere Länder zu nutzen, um den Jugendlichen den bestmöglichen Start ins Berufsleben zu bieten. Daher lieber einen Autobahnkilometer weniger und dafür etwas mehr Geld in die Ausbildung stecken. Gleichzeitig schaffen wir mit dem Meisterbrief starke mittelständische Strukturen, die dezentral Arbeitsplätze schaffen und halten.
Der Euro-Plus-Pakt hat genau diese Themen aufgegriffen, plus der Finanzstabilität als wichtigen Beitrag zur dauerhaften Handlungsfähigkeit der Staaten. Alle Länder müssen ihren Beitrag dazu leisten, wieder auf den richtigen finanziellen und wirtschaftlichen Weg zurückzukommen. Dauerhaft kann es nur um die Frage gehen, sind wir als EU gesamt auf den Weltmärkten wettbewerbsfähig." Benjamin Kloos
