2022 Jahr der Planungen, ab 2023 über Ergebnisse sprechen
Die Koalition hatte zum Pressegespräch eingeladen (von links): Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Stefan Nickel, CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb, CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Scholl und Stadtverordneter Alexander Morawetz von den Grünen. Im Hintergrund das frische Frühlingsgrün an der Biedensandhalle. Foto: Hannelore Nowacki
LAMPERTHEIM – Eine Vielzahl von Projekten hat das Stadtparlament durch Beschlüsse auf den Weg gebracht, die von der Stadtverwaltung zeitnahe umgesetzt werden sollen. Komplexe Vorhaben sind dies, die Zeit kosten und aus Sicht der Koalitionspartner CDU und Grüne durch die Einrichtung von Themen bezogenen Projektteams beschleunigt und optimiert werden können. Partei übergreifend werde mit der Stadtverwaltung zusammengearbeitet, um Entscheidungen zu beschleunigen. Vertreter der schwarz-grünen Koalition, CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb, CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Scholl sowie der Grünen-Fraktionsvorsitzende Stefan Nickel und Grünen-Stadtverordneter Alexander Morawetz, Vorsitzender des Umwelt-, Mobilitäts- und Energieausschusses (UMEA), informierten am Freitagnachmittag im Rahmen eines Pressetermins in der Biedensandhalle über Sinn und Ziel der Projektteams, gaben einen kleinen Rückblick auf das erste Quartal und sprachen über aktuelle Themen mit Blick auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Freitag. Schwerpunktthemen der Koalition wie das Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“, das Thema „Grünschutzsatzung“, auch als Baumschutzsatzung geläufig, und das Vorkaufsrecht bei Bahnhofsvorplatz und Bahnhofsgebäude stehen auf der Tagesordnung. Das Jahr 2022 erklärten die Koalitionspartner zum Jahr der Planungen, dem ab 2023 und 2024 die Jahre der Umsetzung folgen sollen. Zehntscheune, Bahnhofsvorplatz, Kinderbetreuung, Schillerplatz und Schiller-Café, Klimaschutz mit mehr Grün und Photovoltaik, die Bebauung des Gleisdreiecks in der Situation ausstehender Entscheidung zur Verschwenkung der Ultranet-Trasse stehen im Fokus. Mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Meister seien die Möglichkeiten der Bundespolitik für das Gleisdreieck genutzt worden. Dessen Fläche soll soweit möglich entwickelt werden, da der Bedarf riesig sei. Die Stadtentwicklungsgesellschaft Lampertheim sei auf einem guten Weg, was sich an der Erschließung des Gewerbegebietes an der Wormser Landstraße zeige. Synergieeffekte für die Musikschule und die Stadtbücherei sieht die Koalition am Campus Biedensand, wenn die Planungen angepasst würden. Erste Erfahrungen mit dem Projektteam zum Thema Bahnhof hätten gezeigt, dass diese Art des Politikstils Früchte trage, betonte Scholl und sprach von einer sinnvollen Einrichtung, die weiterhin konsequent genutzt werden soll. Grünen-Fraktionschef Nickel geht von einem Alleinstellungsmerkmal der parlamentarischen Zusammenarbeit mit der Verwaltung im Vergleich mit anderen Kommunen aus, ein Lampertheimer Weg. „Ein guter Weg, zielführend und kostensparend“, fasste Nickel zusammen. Nicht ohne Stolz merkte Scholl an, dies sei aus einer Initiative der CDU-Fraktion entstanden, gefolgt von einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen. Da bereits eine Vielzahl von Projekten in Arbeit sei, habe die Koalition sich mit weiteren eigenen Anträgen etwas zurückgehalten. Auch Korb lobte die sachbezogene Arbeit der Projektteams mit unterschiedlicher personeller Zusammensetzung je nach Aufgabenschwerpunkt und möglicher Teilnahme von Beiräten. Entscheidungen würden gut vorbereitet. „Alle sind zufrieden“, weiß Korb zu berichten. Morawetz wies auf den „vollen Erfolg“ hin, der bei der Vereinfachung der Programme „klimafreundliches Lampertheim“ und „Grün mittendrin“ erreicht worden sei. Die Ergebnisse der nicht öffentlichen Treffen der Projektteams liegen schriftlich in den nächsten Ausschusssitzungen vor, damit sei die Öffentlichkeit hergestellt, erklärte Scholl. Am Ende entscheide die Stadtverordnetenversammlung. In der Bilanz war sich die Koalition einig, man ist miteinander in der Zusammenarbeit zufrieden. Hannelore Nowacki
