Arbeitsgemeinschaft Verkehrswesen Biblis anstatt Verkehrskommission

BIBLIS – Die Entscheidung, dass die Verkehrskommission aufgegeben wird, stattdessen eine Arbeitsgemeinschaft (AG) Verkehrswesen Biblis mit festen Mitgliedern gebildet wird, hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 23. März einstimmig ohne Aussprache getroffen und war damit der Ansicht der Verkehrskommission gefolgt, die bereits zweimal getagt hatte,  zuletzt am 7. Februar 2022. Vorteil einer AG sei unter anderem, dass Sitzungen bei Bedarf auch öffentlich sein können und damit Bürgernähe und Flexibilität gegeben seien. An der AG soll der Bürgermeister, ein Vertreter der Polizei, Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Kommunalpolizei, der Vorsitzende der Gemeindevertretung, je ein Vertreter (und im Verhinderungsfall je ein Stellvertreter) der Fraktionen sowie je ein Vertreter der Ortsbeiräte und ein Vertreter des Seniorenbeirates teilnehmen. Zu bestimmten Themen können Experten wie die Straßenverkehrsbehörde oder Hessen Mobil oder auch betroffene Bürger oder Anlieger eingeladen werden, auch Vertreter der Schulen oder Kindertagesstätten.  

Beitritt zum zukünftigen Landschaftspflegeverband

Bei drei Enthaltungen wurde die Verwaltungsvorlage über die Zustimmung zur Gründung eines Landschaftspflegeverbandes für den Kreis Bergstraße und der Beitritt der Gemeinde Biblis bei drei Enthaltungen beschlossen. Im Haupt- und Finanzausschuss war einstimmig abgestimmt worden, der Bauausschuss empfahl die Zustimmung der Gemeindevertretung. 

Das Thema Landschaftspflegeverband hat eine längere Vorgeschichte im Kreis Bergstraße, es gab eine Biodiversitätskonferenz und nachfolgend eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus dem Naturschutz, von Behörden und der Landwirtschaft, die schließlich den Mehrwert für den Kreis Bergstraße festgestellt hatte. Demnach kommt dem Landschaftspflegeverband die Aufgabe zu, beizutragen die Natur zu erhalten und für die kommenden Generationen zu erhalten. Festgestellt hatte man große Defizite in der Landschaftspflege, eine ungenügende Kenntnis über den Bestand sowie die Unterhaltung von Landschaftsbestandteilen wie Gräben, Hecken, Streuobstbeständen oder Weinlagen. Auch eine mangelhafte Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wurde erkannt. Als Vorteile für Biblis als Mitglied werden unter anderem durch vielfältige Synergien Einsparungen von Verwaltungs- und Personalkosten erwartet sowie bessere Qualität der Pflege und Beratungsleistungen bei Fachfragen. Durch den Beitritt zur interkommunalen Zusammenarbeit können zudem Fördergelder des Landes Hessen erlangt werden. Hannelore Nowacki