Bauhof zukünftig  beim KMB 

GROSS-ROHRHEIM – Am Mittwochabend fand die 6. und letzte Sitzung der Gemeindevertretung in diesem Jahr statt. Am Ende nach anderthalb Stunden und 15 Tagesordnungspunkten entließ der Vorsitzende der Gemeindevertretung Torsten Henzel die Parlamentarier bis zur nächsten Sitzung im Februar mit guten Wünschen für Weihnachten und das neue Jahr. Nur eine kleine einstellige Anzahl von Zuschauern verfolgte die Sitzung. Wegen der Corona-Lage hatten sich die Gemeindevertreter auf möglichst kurze Redebeiträge verständigt. Medizinische Masken mussten nach neuer Regelung auch am Platz und bei den Redebeiträgen getragen werden. Den Bericht aus dem Gemeindevorstand für die Zeit vom 1. bis 22. November hatte Bürgermeister Rainer Bersch den Gemeindevertretern als Tischvorlage zukommen lassen. Der 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2021 einschließlich Investitionsplan, Stellenplan und Satzung wurde ohne Debatte einstimmig verabschiedet. 

Haushaltsreden der Fraktionen und eine größere Debatte waren nicht vorgesehen - mit der Begründung, dass eine ausführliche Beratung bereits in den Ausschüssen stattgefunden habe und wegen der Pandemie bedingt angestrebten kurzen Sitzung. Der Haushaltsplan 2022 mit Investitionsplan, Stellenplan und Haushaltssatzung wurde in allen Teilen einstimmig verabschiedet. Den Haushaltsplan 2022 hatte Kämmerer Gerhard Henning den Ausschüssen erläutert und die Änderungen nach der Feststellung vom 18. Oktober mitgeteilt. Das Ergebnis im Ergebnishaushalt ändert sich durch Anpassungen bei den Personalkosten, der Gewerbesteuer und der Erhöhung der Schlüsselzuweisung und der Einkommenssteuer von minus 537.603 Euro auf plus 106.129 Euro. Die Kreisumlage wird sich nach Mitteilung von Henning um 1 Prozent erhöhen. Ein Haushaltssicherungskonzept musste nicht beschlossen werden. Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Walter Öhlenschläger berichtete vor der Abstimmung über den Haushalt 2022 von den zahlreichen Fraktionsanträgen, die im Ausschuss debattiert wurden. Die anschließende Beratung mit folgender Beschlussfassung zu jedem einzelnen Antrag sollte ebenfalls kurz gehalten werden, danach wurde über den gesamten Haushalt 2022 abgestimmt. Mit 13 Nein-Stimmen bei 18 anwesenden Gemeindevertretern wurde der CDU-Antrag zur Erneuerung der Heizungsanlage im Sängerheim mit Kosten von 25.000 Euro abgelehnt. Der Antrag von Bürgermeister Bersch 12.000 Euro für IT-Arbeiten im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes in den Haushalt einzustellen, wurde einstimmig genehmigt. Die Erneuerung der Anschlussweiche für das Industriestammgleis mit 300.000 Euro wurde bei zwei Enthaltungen beschlossen. Mehrheitlich beschlossen wurde die Anschaffung von Turngeräten für 7.500 Euro sowie die Reduzierung von Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um rund 31.000 Euro. Der Antrag der Freien Wähler – Bürger für Groß-Rohrheim für den Abbau von zwei Stellen im Bauhof wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen. 

Bauhof wegen Synergien beim KMB 

Die Gemeindevertretung fasste unter dem Tagesordnungspunkt 12 einstimmig den Grundsatzbeschluss, die interkommunale Zusammenarbeit mit dem KMB auf den Bereich Bauhofwesen zum 1. Januar 2023 auszuweiten. Mit der Abwasserentsorgung und dem kommunalen Straßenbau ist der KMB bereits seit 2020 beauftragt. Nachdem der Geschäftsführer des Zweckverbandes Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) Frank Daum dem Haupt- und Finanzausschuss in seinem Vortrag Angaben zum Aufbau und Leistungsumfang des Verbandes gemacht, eine Ist-Analyse vorgestellt und die Möglichkeit einer Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem KMB und der Gemeinde Groß-Rohrheim im Bereich Bauhof erläutert hatte, empfahl der Ausschuss der Gemeindevertretung drei Grundsatzbeschlüsse zu fassen. Zur endgültigen Beschlussfassung soll der KMB die Vertragsunterlagen vorbereiten. Der KMB will ein neues Sozialgebäude bauen und andere Gebäude mit insgesamt 500.000 Euro sanieren. Der veraltete Fuhrpark soll mit etwa 173.000 Euro erneuert werden. Ohne Nachteile sollen die Mitarbeiter übernommen werden. Gegenüber dem Ist-Zustand wird mit Einsparungen von rund 45.000 Euro gerechnet. Am Tag nach der Sitzung der Gemeindevertretung wandte sich der KMB mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit, in der die Vorzüge der zukünftigen Zusammenarbeit dargestellt werden. Hannelore Nowacki