Bürgerkammer Neuschloß zieht positive Bilanz

NEUSCHLOSS – Vor fast zwei Jahren betraten die Bürger des Lampertheimer Stadtteils Neuschloß mit der Gründung ihrer Bürgerkammer politisches Neuland - am 18. März 2018 endet die Legislaturperiode. Ein Ortsbeirat war wie im Stadtteil Rosengarten nicht zustande gekommen, auch dort gibt es seitdem eine Bürgerkammer. Beide Bürgerkammern arbeiten auf Grundlage einer ähnlichen Geschäftsordnung. Während Ortsbeiräte für fünf Jahre gewählt werden, ist diese neue Bürgervertretung in Neuschloß nur zwei Jahre tätig. Da sich nicht mehr als zwanzig Einwohner gemeldet hatten, bildeten diese seitdem die Bürgerkammer. Carola Biehal, Vorsitzende der Bürgerkammer und früher Ortsvorsteherin, hatte mit Pressesprecher Helmut Kleinsteuber am Mittwochabend zu einem Pressegespräch ins Nebenzimmer des Bürgersaals eingeladen, um Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die anstehenden Aufgaben zu geben. Hat die Bürgerkammer die Erwartungen der Einwohner erfüllen können? Biehals Antwort auf ihre selbst gestellte Frage fiel eindeutig positiv aus. „Unsere Mitglieder sind sehr agil und haben schon viele Verbesserungen erreicht“. Von den bislang zwanzig Mitgliedern haben sechzehn bekundet weiter mitarbeiten zu wollen. Um das Gremium wieder auf das mögliche Maximum von 20 Mitgliedern zu vervollständigen sind nun weitere Bürger aus dem Stadtteil Neuschloß aufgerufen, sich für eine Wahl aufstellen zu lassen.

Die schriftliche Bewerbung mit einem Kurzlebenslauf und einer Beschreibung der Beweggründe kann bei der Vorsitzenden Carola Biehal, Ahornweg 3, bis zum 31. Dezember 2017, 12 Uhr, abgegeben werden. Im Januar 2018 werde über die Aufstellung der Kandidaten und eine mögliche Wahl entschieden, die konstituierende Sitzung finde im Februar 2018 statt, teilte Biehal mit. Es bleibe abzuwarten, ob sich mehr als zwanzig Kandidaten melden. „Es ist alles offen“, merkte Biehal an, „ich hänge nicht an meinem Posten“. Wenn viele jüngere Neuschlösser mit vielen Ideen kämen, würde sie sich in die zweite Reihe zurückziehen. Doch jetzt gebe es noch viel zu tun, schon laufen die Vorbereitungen für das 550-jährige Jubiläum von Neuschloß im kommenden Jahr. Unter der Rubrik „erreicht“ nannte Biehal die aktive Vertretung in Neuschloß und die Schwallklappenspülung. Die Ergebnisse der ersten Spülung liegen aber noch nicht vor. Weitere Arbeitsthemen seien die Altlasten, die 550-Jahr-Feier und die Arbeit am Geo-Punkt. Im August werde es im Schlosshof ein Fest geben, an der Heidetränke ein Familienfest zum Jubiläum. Zudem sei eine Dauerausstellung geplant. Die Festschrift werde mit Unterstützung des Stadtarchivars Hubert Simon erstellt. Weiterhin werde der Busverkehr mit Verlegung der Haltestellen eine Rolle spielen. Im Vergleich zu früheren Ortsbeiratssitzungen kämen mehr Zuschauer zu den Sitzungen der Bürgerkammer, hatte Kleinsteuber beobachtet, der darin mehr politisches Interesse erkennt. Vieles werde auf dem „kleinen Dienstweg“ im Gespräch wie unter Nachbarn bewerkstelligt. Einen großen Vorteil sieht Biehal in der stärkeren Unterstützung in der BILA, da mehrere Vertreter auch tagsüber für die Ausschussarbeit und Foren abkömmlich seien. Da sie selbst und Robert Lenhardt auch Stadtverordnete seien, gebe es die direkte Verbindung zur Kommunalpolitik, gab Biehal zu bedenken. Aber es gebe auch Nachteile, denn die Bürgerkammer habe keine Rechte und Pflichten, wie sie ein Ortsbeirat gemäß Hessischer Gemeindeordnung (HGO) hat. Vielmehr sei die Bürgerkammer auf das Wohlwollen des Magistrats, von Bürgermeister und Erstem Stadtrat angewiesen. Dennoch sähen die Mitglieder die Bürgerkammer einem Ortsbeirat gleichwertig, erklärte Kleinsteuber, sie machten schließlich die gleiche Arbeit. Sein Resümee: „Aus meiner persönlichen Sicht war es eine sehr erfolgreiche Arbeit“. Anfänglich habe sich die Politik zwar massiv gegen die Bürgerkammer ausgesprochen. „Aber jetzt sind wir vom Bürgermeister, Erstem Stadtrat und von der Verwaltung anerkannt“, machte Kleinsteuber deutlich. Erster Stadtrat Jens Klingler, zuständig für Neuschloß, „hat uns immer unterstützt“. Einige Grundsätze nannte Biehal für die Arbeit der Bürgerkammer: „Der größtmögliche Konsens ist zu finden, darauf lege ich Wert. Die Mehrheit zählt, das ist Demokratie“. Wie Kleinsteuber ist sie der Meinung, dass Parteipolitik keine Rolle spielen sollte: „Es geht um Sachziele – wir wollen das Beste für den Ortsteil“. Das müsse auch im Sinne des Magistrats sein. Die nächste öffentliche Sitzung der Bürgerkammer ist am 23. November um 19 Uhr im Bürgersaal. Hannelore Nowacki