Fr., 08. Januar 2016, 13:06 Uhr
Keine Ortsbeiratswahlen in Neuschloß und Rosengarten / Wahlvorschläge für andere Ortsbeiräte und Stadtverordnetenversammlung angenommen
„Das ist der demokratische Supergau”
Einige Fragen bleiben offen: War es nicht möglich, nachdem bis kurz vor Weihnachten nicht ausreichend Bewerber gemeldet waren, noch einmal im Rahmen einer Amtlichen Bekanntmachung oder einer Presseinformation auf die prekäre Situation hinzuweisen, um alle Betroffenen zu erreichen – so wie dies beispielsweise auch für die Wahl des Ausländerbeirates geschehen war?
Und warum wurde die Zahl der zu wählenden Ortsbeiratsmitglieder in beiden Stadtteilen auf neun festsetzt, obwohl sowohl die Einwohnerzahlen als auch die rechtlichen Grundlagen eine geringere Anzahl zugelassen hätten?
Eines aber steht fest: Verlierer sind am Ende die Bürger, denn ihnen bleibt das Mitspracherecht in vielen politischen Entscheidungen verwehrt oder wird zumindest erschwert. Oder, wie Bürgermeister Störmer richtig feststellte: „Das ist der demokratische Supergau.” Diesen zumindest zu vermindern wird eine schwierige Aufgabe sein, der sich die Verwaltung als auch die Bürger gemeinsam und engagiert stellen müssen. Im Sinne der Demokratie und der beiden Stadtteile. Benjamin Kloos
