Defizitausgleich durch Rücklagen – es muss gespart werden

GROSS-ROHRHEIM – Mit einer drei Viertel Stunde wurde die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in diesem Jahr auch eine sehr kurze Sitzung mit Diskussionen ohne besondere Schärfe. Bürgermeister Karsten Krug hatte in der Sitzung im November den Haushaltsplan 2024 eingebracht und in seiner Haushaltsrede deutlich gemacht, dass Groß-Rohrheim ein finanziell solides Gerüst habe, aber bis 2025 keine großen Luftsprünge zu wagen seien. Seine Ankündigung, den Fraktionen und Ausschüssen bei ihren Haushaltsberatungen Rede und Antwort zu stehen, hat er zur Zufriedenheit der Parlamentarier wahr gemacht, wie Walter Öhlenschläger, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Groß-Rohrheim – Freie Wähler (FW), in einem Redebeitrag betonte.   Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Menger teilte dieses Lob. 

In den drei Ausschüssen war der Haushaltsplan beraten worden und der Investitionsplan, der Stellenplan und die Haushaltssatzung zur Verabschiedung empfohlen. Dem folgte die Gemeindevertretung einstimmig. Die 16 Gemeindevertreter stimmten auch dem Verzicht auf die Einspruchsfrist zu, so dass mit dem Haushaltsplan ab 1. Januar 2024 gearbeitet werden kann. „Zufrieden können wir damit nicht sein“, gab Öhlenschläger mit Blick auf das Defizit zu bedenken, doch werde der Fehlbetrag von rund 336.000 Euro durch Rücklagen ausgeglichen. Bei der Umsetzung der Beschlüsse müsse mit Augenmaß vorgegangen werden. Enthalten sind unter anderem 1.000 Euro für Badefahrten, wie von der SPD beantragt, sowie 1.500 Euro für die Anschaffung von Laptops für die Feuerwehr; die CDU hatte 1.500 Euro für den Jugendrat beantragt. Wie Öhlenschläger aus dem Haupt- und Finanzausschuss berichtete, wurden die Haushaltsanträge der Fraktionen einstimmig oder mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Die Höhe der Umlagen an den Kreis sei erst drei Tage zuvor bekannt geworden. 

„Kein normales Jahr“
Der neue Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Leben in Groß-Rohrheim (LiGR), Ludwig Klodtka, blickte  zu Beginn seiner Haushaltsrede auf das Jahr 2023 und den Bürgermeisterwechsel zurück. Es sei kein normales Jahr für die Gemeinde Groß-Rohrheim gewesen. Auch er zeigte sich mit dem Defizit im Ergebnishaushalt nicht zufrieden, das nur dank von aktuell etwa 2 Millionen Euro Rücklagen ausgeglichen werde. Positiv stimme ihn, dass ab 2027 wieder ein ausgeglichener Haushalt zu erwarten sei. Die Haushaltsanträge wurden einzeln abgestimmt. Der SPD-Antrag, den Gesamtetat der Feuerwehr um die Hälfte auf 15.000 Euro zu  reduzieren, wurde mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen bei Gegenstimmen aus CDU und LiGR und einer CDU-Enthaltung angenommen. 

Bei der vorausgegangenen Debatte zum Haushaltsplan  2024 für die Evangelische Kindertagesstätte sahen Horst Menger (SPD) und Dieter Engert (LiGR) den vorgelegten Stellenplan, Haushaltsplan und die überplanmäßigen Ausgaben von rund 115.000 Euro für Baumaßnahmen kritisch. Engert monierte, dass nicht erkennbar sei, wofür das Geld der Groß-Rohrheimer ausgegeben wird. Dennoch stimmten die Gemeindevertreter einstimmig zu, ebenso dem Stellenplan, letztlich wurde der Haushaltsplan 2024 mehrheitlich verabschiedet. Sichtlich genervt meinte Horst Menger (SPD), die Kirche mache es so, das werde auch in Zukunft so bleiben. 

Weitere Gespräche wegen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes
Beim Thema gemeinsamer Ordnungsbehördenbezirk mit Biblis waren sich die Gemeindevertreter einig bis auf eine Enthaltung (LiGR), die Vereinbarung zum 31.12.2024 zu kündigen, um Fristen einzuhalten. Doch werde es weitere Gespräche geben, kündigte Bürgermeister Krug an. Beschlossen wurde das Musikprogramm beim nächsten Maimarkt. Dem Vorschlag des Ältestenrats, die Sitzungen der Gemeindevertretung künftig eine halbe Stunde früher, also um 19.30 Uhr beginnen zu lassen, folgten alle Gemeindevertreter. An der Sitzung nahm auch Kevin Krombholz teil, Nachfolger Gerhard Henning in der Finanzabteilung, der in den Ruhestand geht. In seinem schriftlich vorgelegten Bericht aus dem Gemeindevorstand teilte Bürgermeister Krug mit, dass der Winterrasenplatz und der Laufparcours mit veranschlagten Gesamtkosten von 685.000 Euro vom günstigsten Bieter bei der Ausschreibung gebaut werde, nachdem die Gemeindevertreter die überplanmäßigen Ausgaben von 150.000 Euro genehmigt hatten. 

Hannelore Nowacki