„Die Kläranlage wird nicht verkauft”

BIBLIS – Seit dem 1. Januar nimmt der Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) für die Gemeinde Biblis die Aufgaben des Kläranlagenbetriebes, der Stadtentwässerung und des Kanalbetriebes sowie des Straßen- und Ingenieurbaus wahr. Mit dem Jahreswechsel trat die im Dezember von der Gemeindevertretung beschlossene und vom Gemeindevorstand unterzeichnete Vereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung in Kraft.

In einem Pressegespräch bezog Bürgermeister Felix Kusicka am Dienstag Stellung zu Gerüchten, die im Zuge dieser Zusammenarbeit in Biblis kursieren. „Nein, wir haben mit diesem Vertragswerk nicht die Kläranlage verkauft, auch wenn dies momentan von manchem Protagonisten immer wieder erzählt wird”, stellte er klar. „Es werden seit dem Beschluss der Gemeindevertretung einige Dinge in unserer Gemeinde diskutiert, die so nicht den Tatsachen entsprechen.” Vielmehr stelle der KMB seit dem 1. Januar 2019 die Aufgabenwahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben für die Gemeinde Biblis sicher. Notwendig wurde diese Vorgehensweise durch das Ausscheiden des verantwortlichen Verwaltungsmitarbeiters, bevor zum 1. Januar 2020 der beschlossene Verbandsbeitritt erfolgen wird. 

Vielfältige Aufgabenübernahme

Im Bereich des Kläranlagenbetriebes übernimmt der KMB die Sichtkontrolle der Kläranlage, die beratende Tätigkeit im Zuge von Umbau- und Optimierungsmöglichkeiten und die Koordination der Klärschlammbeseitigung. Im Bereich der Stadtentwässerung und des Kanalbetriebes umfasst das Aufgabengebiet der KMB unter anderem die Koordination der Kanalinspektion und -reinigung, die Beseitigung von Schäden im Kanalbereich, die Betreuung von Kanalsanierungs- und baumaßnahmen sowie die Bearbeitung von Bürgeranfragen. Im Bereich des Straßen- und Ingenieurbaus übernimmt die KMB den Bau von Verkehrsflächen wie Straßen und Radwegen im Rahmen des festgelegten Programms der wiederkehrenden Straßenbeiträge, die Unterhaltung derselben, die Koordination der Beseitigung von Schäden an öffentlichen Verkehrsflächen sowie die Umsetzung von Maßnahmen im Zuge der Bauwerksprüfungen.

Mit der Aufgabenwahrnehmung durch den KMB in diesen Bereichen stellt die Gemeinde sicher, dass sie ihre gesetzlichen Verpflichtungen weiterhin vollumfänglich erfüllt. Bürgermeister Kusicka verglich die Aufgabenwahrnehmung durch den KMB in diesem Zusammenhang mit einem Wartungsvertrag für eine Heizungsanlage. „Jeder, der in seinem Haus eine Heizung hat, hat dazu vielleicht auch einen Wartungsvertrag mit einem Dritten, damit alles ordnungsgemäß und reibungslos funktioniert und er sich nicht um alles selbst kümmern muss. In dieser Art und Weise kann man auch die Aufgabenwahrnehmung durch den KMB darstellen.”

Keine Entlassungen

Zum 1. Januar 2020 erfolgt dann durch den Verbandsbeitritt die Aufgabenübertragung auf den Zweckverband. Mit dem Beitritt bringt die Gemeinde dann das Anlagevermögen in den Verband ein und wird vollwertiges Mitglied des Zweckverbandes. Dies bedeutet im Vergleich zu einem Verkauf, dass zwar das Vermögen der Kläranlage in den Zweckverband übergeht, diese aber in Zukunft weiterhin genutzt werden kann. Bei einem Verkauf wäre dies nicht der Fall. Derzeit wird hierzu der Wert der Kläranlage und des Kanalnetzes ermittelt.

„Mit dem Verbandsbeitritt werden keine Mitarbeiter gekündigt, sondern können ohne finanzielle Nachteile mit Besitzstandswahrung am 1. Januar 2020 zum KMB wechseln”, stellte Bürgermeister Kusicka klar. „Dies ist ein Gesamtpaket von Maßnahmen, die dazu beitragen, dass die Abwassergebühren für die Bibliser Bürgerinnen und Bürger nicht weiter steigen, sondern stabil bleiben – und gegebenenfalls auch gesenkt werden können.”

Mit der Aufgabenwahrnehmung ändern sich auch die Ansprechpartner bei den einzelnen Themengebieten. Wer ab sofort zu einzelnen Fragestellungen als Ansprechpartner beim KMB fungiert, kann einem Info-Flyer entnommen werden. Dieser ist im Rathaus in Biblis erhältlich. „Mit einem Verbandsbeitritt zum 1. Januar 2020 ändert sich dann hinsichtlich der Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger nichts mehr”, ergänzte Bürgermeister Kusicka.

Bauhof bleibt erhalten

Zudem möchte Bürgermeister Kusicka ein weitere Gerücht aus der Welt schaffen: „Der Bauhof steht nicht zur Debatte. Sowohl in der Gemeindevertretung als auch im Gemeindevorstand wurde bisher kein Gedanke an einen möglichen Verkauf gefasst. Vielmehr habe ich gegenüber den Mitarbeitern des Bauhofs klar formuliert, dass, solange ich Bürgermeister bin, der Bauhof erhalten bleibt. Anderslautende Gerüchte entbehren jeglicher Grundlage.” Benjamin Kloos