„Ein Feiertag für uns in Bürstadt“

BÜRSTADT – Der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer kam am Mittwochnachmittag  mit einer ziemlich dicken Mappe zum Rathaus, wo er bei schönstem Frühlingswetter draußen mit Blick auf die belebte alla hopp!-Anlage von Bürgermeisterin Barbara Schader, vom Ersten Stadtrat Walter Wiedemann und Landtagsabgeordneten Alexander Bauer (CDU) erwartet wurde. Sechzehn Förderzusagen aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm“ (KIP) hatte der Minister aus Wiesbaden zur Übergabe an die Bürgermeisterin mitgebracht. Diese Zusagen werden der Stadt Bürstadt helfen, eine Vielzahl nötiger Investitionen zu realisieren. Einige Projekte wurden bereits umgesetzt, eine Möglichkeit, die das Programm den Kommunen für dringliche Aufgaben bietet. Auch im Bereich der alla-hopp!-Anlage und rund um Rathaus und Bürgerhaus wurden Projekte fertiggestellt wie Wege, Parkplätze und die Toilettenanlage. „Die Verantwortlichen vor Ort wissen am besten, wo Investitionen am dringendsten benötigt werden, deshalb hat sich die Landesregierung dazu entschlossen, das Kommunale Investitionsprogramm des Bundes um ein großzügig ausgestattetes eigenes Programm zu erweitern“, erläuterte Finanzminister Schäfer die finanziellen Hilfen für finanzschwache Kommunen. Dadurch seien die vergleichsweise eng begrenzten Förderbestimmungen des Bundesprogramms erweitert worden. Das Landesprogramm beschränke sich außerdem nicht nur auf finanzschwache Kommunen – alle Landkreise, Städte und Gemeinden könnten von den Investitionsmitteln für ihre Infrastruktur profitieren. „Hessen packt’s an“ – Bürstadt investiert kräftig mit Hilfe des Landes in den Alltag der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Schäfer und nannte einige der Projekte als Beispiel. Insgesamt liege der KIP-Landesanteil bei rund 367.000 Euro. Wegen der guten Resonanz werde unter dem Motto „KIP macht Schule“ mit 500 Millionen Euro ein zweites Kommunalinvestitionsprogramm (KIP2) für die Schulträger aufgelegt, ebenfalls ein kombiniertes Bundes- und Landesprogramm, von dem nicht nur die finanzschwachen Schulträger profitieren, erklärte Schäfer. Bürgermeisterin Schader freute sich, dass Finanzminister Schäfer die Förderzusagen persönlich übergab, eine gute Gelegenheit, dem Gast einige Einblicke zu geben. Schader machte deutlich, dass die Stadt Bürstadt trotz Gewerbesteuereinnahmen von 4,7 Millionen Euro bezogen auf den Kreis Bergstraße 25 Prozent unter dem Durchschnitt liege, es sei noch viel Luft nach oben. „Wir probieren alle Fördermittel auszunutzen“, betonte Schader, alleine könnte Bürstadt städtebauliche Maßnahmen wie das Bahnhofsumfeld nicht bewerkstelligen.

Beim Anteil an der Einkommenssteuer hole Bürstadt langsam auf. Der Kassenkredit liege Bürstadt mit 5,1 Millionen Euro am Stichtag 31. Dezember 2016 unter dem Plan von 8,5 Millionen Euro. Die Verschuldung von ungefähr 18 Millionen Euro ergebe pro Einwohner 1.100 Euro. Mit dem erwirtschafteten Haushaltsüberschuss von 670.000 Euro „muss man sehr weise umgehen“, bekräftigte Schader. Alexander Bauer, der auch Bürstädter CDU-Vorsitzender und  Stadtverordneter ist, stellte den hessischen Kommunen ein gutes Zeugnis aus, sie hätten in der Krise ihre Hausaufgaben gemacht. Die Sanierungsmittel aus dem Förderprogramm seien nachhaltig investiert. Bauers Einschätzung des Kommunalen Investitionsprogramms: „Heute ist ein Feiertag für uns in Bürstadt“. Hannelore Nowacki

Information

Bürstadt kann mit Hilfe des „Kommunalen Investitionsprogramms“ (KIP) aus Bundes- und Landesmitteln 16 Projekte realisieren: 

•Erneuerung der Fenster- und Türenanlage im Feuerwehrgerätehaus (Bundesmittel: 214.200 Euro).

•Erneuerung der Heizungsanlage im Feuerwehrgerätehaus (Bundesmittel: 43.200 Euro)

•Ausbau des Dachgeschosses im Jugendhaus (144.000 Euro).

•Erneuerung der Heizungsanlage im Jugendhaus (Bundesmittel: 21.600 Euro).

•Umgestaltung der Nibelungenstraße (Viadukt bis Beethoven-Platz) im Städtebaufördergebiet (Bundesmittel: 405.000 Euro).

•Erneuerung der Parkbeleuchtung mit LED-Technik in der alla hopp!-Anlage (Bundesmittel: 54.000 Euro).

•Erneuerung von Zuwegung und Außenbereich des Rat- und Bürgerhauses im Zusammenhang mit der alla hopp!-Anlage (Bundesmittel: 112.500 Euro).

•Errichtung öffentlicher Parkplätze an der alla hopp!-Anlage (Bundesmittel: 47.700 Euro).

•Errichtung einer öffentlichen behindertengerechten Toilettenanlage in der alla hopp!-Anlage (Bundesmittel: 99.000 Euro).

•Anbau von Personalraum und Toilette in der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ (Bundesmittel: 64.350 Euro).

•Oberflächensanierung der Ober-Schultheiß-Schremser-Straße (rund 73.000 Euro)

•Sanierung des Bürgerhauses (80.000 Euro).

•Fassadensanierung der Seitengebäude am Friedhofsgebäude (rund 69.000 Euro).

•Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ (Bundesmittel: rund 54.000 Euro).

•Anbau eines Schlafraums in der Kindertagesstätte „Kunterbunt“ (Bundesmittel: 96.750 Euro).

•Abtrennen der gemeinsamen Heizungsanlage von Rathaus und Bürgerhaus von der Heizungsanlage im Altenheim und Anschaffung einer eigenen Heizung vor Ort (Bundesmittel: 37.800 Euro).