Sa., 08. Oktober 2016, 23:36 Uhr
Alexander Bauer: Mehreinnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich 2017
Geldregen für Bürstadt und Lampertheim
BÜRSTADT/LAMPERTHEIM – „Mit dem Kommunalen Finanzausgleich 2017 (KFA) wird den hessischen Kommunen erneut eine Rekordsumme in die Kassen fließen. Über 4,5 Milliarden Euro, von denen 1,2 Milliarden ein freiwilliger Zuschlag des Landes sind, werden sich nach den vorliegenden Planungsdaten auf die Kreise, Städte und Gemeinden in Hessen verteilen. Die Stadt Bürstadt kann sich über 7,7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen freuen, die dabei auf sie entfallen. Das ist eine erneute Steigerung im Vergleich zum laufenden Jahr, in dem es 7,4 Millionen Euro sind. Die Schlüsselzuweisungen für Lampertheim steigen sich von 11,4 Millionen Euro in diesem auf voraussichtlich über 13,18 Millionen Euro in 2017. Für Dreiviertel aller Städte und Gemeinden bringt dieser ausgewogene KFA gestiegene Zuweisungen. Das übrige Viertel verfügt über eine überdurchschnittliche Steuerkraft, die sich in überproportionalen Steuereinnahmen zeigt. Sie führen einen Teil davon, 2017 werden es rund 74 Millionen Euro sein, als Solidaritätsumlage in den KFA ein. Der im vergangenen Jahr neu gestaltete KFA sorgt also auch weiterhin für ein hohes Niveau der kommunalen Einnahmen. Lampertheim und Bürstadt können somit im nächsten Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt wirtschaften. Mit diesen Zahlen sollte die alte Diskussion über eine unausgewogene Gestaltung des KFA endgültig vom Tisch sein“, äußert sich der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU). zg