Gemeindevertretung tagte verkürzt im Corona-Modus

BIBLIS – Volker Scheib stellte sich kurz vor der Sitzung der Gemeindevertreter ein paar Fragen der Presse. Im Fokus stand die Corona-Krise, die ihn als neuen Bürgermeister der Gemeinde Biblis nach seinem Amtsantritt am 1. April nach Lage der Dinge weiterhin beschäftigen wird. „So dynamisch wie jetzt die Krankheit verläuft, läuft auch die Solidaritätswelle“, schätzt Scheib die Lage jedoch auch in positiver Richtung ein. „Ich glaube, dass sich neue Wege etablieren“, zeigt sich Scheib überzeugt. Vor allem die vielen jungen Leute, die im Netz auf ihre Art Hilfe anböten, auch deren Spontaneität, beeindrucken ihn, nachdem aus seiner Sicht in der letzten  Zeit das nachbarschaftliche und mitmenschliche Miteinander abhandengekommen sei. Diese Aktionen, die ganz unkonventionell laufen, könne die Verwaltung mit Mitteln unterstützen und lenken. Der kleine Rahmen seiner Amtseinführung sei notwendig, erklärte Scheib. Begeistert sei er von der Vernunft der Bevölkerung Abstand zu nehmen. Eine kleine Feier werde es auf jeden Fall geben. Damit wolle er aber nicht anderen Veranstaltungen in die Quere kommen, weshalb er einen „Tag der offenen Tür“ im Rathaus als gute Gelegenheit empfinde das Händeschütteln nachzuholen. Am 1. April werde er entweder schon den Rathausschlüssel haben, wenn nicht, sei er aber sicher, dass ihm die Tür geöffnet werde. Die Übergabegespräche mit Bürgermeister Kusicka seien wegen der höchsten Priorität der Corona-Krise im Kreis verschoben worden. Auch die Gemeindevertretung war von der Corona-Krise betroffen. Alles war diesmal anders – die zweite öffentliche Sitzung der Gemeindevertreter in diesem Jahr am 18. März fand nicht im Sitzungssaal des Rathauses statt und die Bürger waren dem Ereignis, wie von der Vorsitzenden der Gemeindevertretung Rita Schramm und Bürgermeister Felix Kusicka vorgeschlagen, wegen der möglichen Verbreitung des Corona-Virus nicht als Zuschauer erschienen. „Bleiben Sie bitte zu Hause und bleiben Sie gesund“ lautete der überzeugende Appell. Weiträumig waren die Tische und Sitzplätze der Gemeindevertreter im Saal verteilt und die Tagesordnung war um vier Punkte gekürzt. Hinzugekommen war die Beschlussfassung über die Co-Finanzierung der Betreuungsleistung an der Grundschule „In den Weschnitzauen“. Da über alle Themen bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt war, konnte die Abstimmung ohne Aussprache erfolgen. Wie im Einvernehmen mit Kusicka und Scheib angekündigt, wurde die Amtseinführung von Volker Scheib als neuer Bürgermeister und die Verabschiedung von Bürgermeister Kusicka in den Ruhestand ohne jedes feierliche Beiwerk durchgeführt. Da aber die Hessische Gemeindeordnung (HGO) die öffentliche Amtseinführung des Bürgermeisters verlangt, war mit diesem Szenario dem Gesetz Genüge getan. Was die Vorsitzende der Gemeindevertretung sehr bedauerte, andererseits jedoch froh war: „Ich begrüße die Bürger, die Gott sei Dank nicht gekommen sind“. So schnell wie möglich solle die Sitzung über die Bühne gebracht werden. Mit 16 anwesenden Gemeindevertretern war das Parlament beschlussfähig. Bürgermeister Kusicka teilte mit, dass er am 4. März die Genehmigung für den Haushalt 2020 erhalten habe. Informationen aus Kreis und Land zur Corona-Krise könnten die Bürger auf der Homepage der Gemeinde Biblis erfahren. Mindestens einmal am Tag werden die Informationen aktualisiert. Dagmar Ochsenschläger in Nachfolge von Barbara Daunke wurde von der Vorsitzenden der Gemeindevertretung als ehrenamtliche Beigeordnete ernannt und ins Amt eingeführt. Als Nachrückerin im Wahlvorschlag der CDU wurde sie zum 1. April zur ehrenamtlichen Beigeordneten im Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die restliche Legislaturperiode bis zum 31. März 2021 ernannt. Auf ihre Mandate in der Gemeindevertretung und im Ortsbeirat Wattenheim musste sie verzichten. 

Wie in der HGO vorgeschrieben, erhielt Volker Scheib seine Ernennungsurkunde aus der Hand des noch bis zum 31. März amtierenden Bürgermeisters Felix Kusicka. Berufen wird Volker Scheib in das Beamtenverhältnis auf Zeit mit Wirkung vom 1. April. Ebenfalls festgelegt ist die Eidesformel mit der Verpflichtung auf das Grundgesetz, die hessische Landesverfassung und alle Gesetze, die Volker Scheib als neu gewählter Bürgermeister sprach. Mit Handschlag verpflichtete Schramm den neuen Bürgermeister auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben. Mit Aushändigung der Urkunde verabschiedete Gemeindevertretervorsitzende Schramm Bürgermeister Kusicka in den Ruhestand. „Lieber Felix, alles Gute für deine Zukunft“, sagte Schramm in ihrer kurzen, persönlich gehaltenen Ansprache zum Abschluss der Formalitäten und dankte Kusicka für die Zusammenarbeit. An Scheib gerichtet sagte sie: „Ich wünsche Ihnen das Gelingen und ein Händchen für das Schiff Biblis – als Handwerker wissen Sie wie man ein Schiff durch die Wogen führt“. Scheib trat kurz ans Mikrofon, um allen zu danken, die ihn unterstützt haben. Zukünftig wünscht er sich „ein gemeinschaftliches und auch respektvolles Miteinander in schwieriger Zeit“. Hannelore Nowacki