Erste Ortsbeiratssitzung in gespannter Atmosphäre / CDU sieht Wählerwillen nicht beachtet / SPD-Ortsbeiratsmitglied Bianca Fuchs ist Stellvertreterin
Grüner Uwe Metzner ist Ortsvorsteher
Ortsvorsteher Uwe Metzner (Grüne) und die stellvertretende Ortsvorsteherin Bianca Fuchs (SPD) sind das neue Gespann, das für die Interessen der Bürger eintreten will. Foto: Hannelore Nowacki
BOBSTADT – Fast hätte der Platz im Sitzungszimmer des renovierten Alten Rathauses bei der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates am Dienstagabend nicht gereicht – die Zuschauer drängten sich in zwei langen Reihen, unter ihnen die Fraktionsvorsitzenden der regierenden Koalition in der Bürstädter Stadtverordnetenversammlung Jürgen Eberle (CDU) und Burkhard Vetter (FDP). Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Siegl hatte am Sitzungstisch Platz gefunden. Die Tagesordnung sah die Wahl der neuen Ortsvorsteherin oder Ortsvorstehers und einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder Ortsvorstehers vor, danach die Wahl eines Schriftführers und dessen Vertretung. Im letzten Tagesordnungspunkt ging es um Anfragen und Mitteilungen. Bei der Kommunalwahl am 6. März hatte Gött nicht mehr für den Ortsbeirat kandidiert. Dass Uwe Metzner, das einzige Ortsbeiratsmitglied der Grünen, für das Amt des Ortsvorstehers kandidieren wollte, hatte dieser selbst bereits vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bekannt gemacht. Gött gab den Bürgern vor der eigentlichen Sitzung, wie in Bobstadt üblich, Gelegenheit Fragen zu stellen. Volker Utz meldete sich zu Wort, hatte im Grunde keine Frage, sondern brachte seinen Zorn über Metzners Kandidatur und die Unterstützung durch die SPD zum Ausdruck. „Die Bürger haben Persönlichkeiten gewählt – wir werden unmündig gemacht, obwohl wir Wähler sind“. Sein weiterer Vorwurf: „Herr Metzner hat noch nie etwas für Bobstadt und ein Ehrenamt gemacht“. Gött begrüßte zur Sitzung Bürgermeisterin Barbara Schader, die Fraktionsvorsitzenden, Stadtrat Werner Klage, Schriftführer Timo Spreng und den wiedergewählten Stadtverordnetenvorsteher Ewald Stumpf, dem er zur Wahl gratulierte. Auch den Ortsbeiratsmitgliedern gratulierte Gött zur Wahl, besonders den beiden Neulingen Matthias Mews (SPD) und Janina Winkler (CDU). Angesichts der zahlreichen Zuhörer meinte Gött: „Wenn wie heute eine wichtige Sitzung ansteht, ist in Bobstadt immer viel los“. Die Wahl des neuen Ortsvorstehers leitete Gött mit der Bitte um Vorschläge ein. Uwe Metzner stellte sich selbst zur Wahl. Ursula Cornelius, von der CDU bereits bei der Kommunalwahl als zukünftige Kandidatin vorgestellt, wurde von Janina Winkler vorgeschlagen. Mit 46,1 Prozent sei die CDU durch das Wählervotum zur stärksten Partei in Bobstadt gemacht worden, begründete sie ihren Vorschlag. Rudi Pumm (CDU) stellte sich als dienstältester Parlamentarier in Bürstadt vor und gab ebenfalls eine zornige Stellungnahme ab. Verwundert habe er sich die Augen gerieben, als er auf seinem Laptop die E-Mail las, dass Metzner kandidieren wolle, obwohl er bei der Wahl die wenigsten Stimmen erhalten hatte. „Es gehört schon eine Portion Dreistigkeit dazu, sich zur Wahl zu stellen“. Auch Ewald Stumpf folgte Gött nicht, der sich bemühte, den heftigen Verbalattacken einen sachlichen Stil entgegenzusetzen. „Undemokratisches Verhalten“ warf er der SPD und „einer Person“ vor, die mit 14,1 Prozent gewählt worden sei. „Ich appelliere an die SPD, das zu verhindern“, sagte Stumpf erbost, „als Legitimation eines Ortsvorstehers ist das absolut nicht nachvollziehbar“. Seine Stellungnahme endete mit dem Ausruf: „Das kann nicht sein – das hat der der Bürger und Wähler in Bobstadt nicht gewollt“. Bianca Fuchs (SPD), die wenig später, ebenfalls mit den vier Stimmen ihrer Partei und der Stimme Metzners (Grüne), zur stellvertretenden Ortsvorsteherin gewählt wurde, setzte dagegen: „Ich bin erstaunt, es ist keine Direktwahl, wir haben keine Persönlichkeiten gewählt.“ Auch habe die FDP nicht die Mehrheit auf sich vereint und sei dennoch in der Regierungskoalition. Zur Situation in der Stadtverordnetenversammlung sagte sie: „Wir sind es unseren Wählern schuldig, wir sind nun mal in der Opposition – die CDU hat es immer ausgenutzt“. Das müsse auch die SPD demokratisch ausnutzen, anderen Parteien müsse ebenso zugestanden werden, Koalitionen zu schließen. Den Vorwurf aus den Reihen der CDU, Metzner habe sich im Alleingang aufgestellt, entgegnete sie energisch: „Er geht ja nicht im Alleingang, er sucht Unterstützung, es steht jedem frei zu kandidieren“. Ralf Gesell (SPD) warb um Verständnis bei den politischen Gegnern: „Wir sind eine Demokratie, es können zwei Parteien zusammenkommen, man muss es akzeptieren“. Metzner, sichtlich angespannt, empfahl einen Blick in die Hessische Gemeindeordnung (HGO): „Da steht, dass der Ortsbeirat aus seiner Mitte den Ortsvorsteher wählt“. Um versöhnliche Worte bemüht, meinte er: „Im Ortsbeirat geht es darum, gemeinsam für Bobstadt etwas zu erreichen – die Politik wird gemeinsam bestimmt, nicht der Ortsvorsteher bestimmt die Politik“. Janina Winkler bekräftigte noch einmal die CDU-Position gegenüber Metzner: „Hätten die Bobstädter Bürger Sie als Ortsvorsteher gewollt, hätten sie anders gewählt“. Gött beendete diesen „Austausch der Argumente“ mit dem Hinweis, dass sich die Prozentzahlen nicht ändern ließen und bat um weitere Wahlvorschläge, die es jedoch nicht gab. Über die zwei Wahlvorschläge stimmte der Ortsbeirat in geheimer Wahl ab. Neun gültige Stimmen wurden abgegeben. Die CDU-Kandidatin Ursula Cornelius erhielt vier Stimmen (die CDU ist im Ortsbeirat mit vier Mitgliedern vertreten). Uwe Metzner (Grüne) wurde mit der Stimmenmehrheit von SPD (vier Sitze) und der eigenen Stimme zum Ortsvorsteher gewählt. Der neu gewählte Ortsvorsteher Uwe Metzner sprach in seiner persönlichen Stellungnahme von „Irritationen der Parteien“ im Vorfeld der Wahl und gab zu bedenken, dass das Leben aus Kompromissen bestehe. „Als Ortsvorsteher werde ich die Anliegen der Bobstädter Bürger vertreten“, kündigte er an. Ursula Cornelius, die unterlegene CDU-Kandidatin, gab keine Stellungnahme ab. Die von Ralf Gesell vorgeschlagene Bianca Fuchs (beide SPD) wurde mit sieben Ja- und zwei Nein-Stimmen stellvertretende Ortsvorsteherin. Die Leitung der Sitzung übernahm nun Metzner als neuer Ortsvorsteher. Timo Spreng wurde einstimmig als Schriftführer wiedergewählt, ebenso Birgit Keiber als Stellvertreterin. Bürgermeisterin Schader überreichte Gött ein Dankespräsent und gratulierte dem neuen Ortsvorsteher Uwe Metzner ebenfalls mit einem Präsent. Die CDU war aus der Wahl am 6. März in Bobstadt mit 46,06 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen, die SPD erhielt 39,04 Prozent, die Grünen 14,90 Prozent der Stimmen. Hannelore Nowacki
Bürgermeisterin Barbara Schader dankte dem ausgeschiedenen Ortsvorsteher Hans-Georg Gött für seine Arbeit. Foto: Hannelore Nowacki