„Hier an der Bergstraße wird das Geld gebraucht!“

KREIS BERGSTRASSE – Die SPD Bergstraße begrüßt den Vorstoß der Hessen SPD einen Großteil des Geldes aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen an die Kommunen weitergeben zu wollen. „Das ist ein wichtiges Signal für uns Kommunen. Egal ob im Rathaus vor Ort, der Kindertagesstätte ums Eck oder im Kreiskrankenhaus. Hier vor Ort wird so viel geleistet. Ich freue mich, dass das in Wiesbaden seitens der SPD gesehen wird. Nun müssen auch Taten folgen“, erklärt der Vorsitzende der SPD Bergstraße Marius Schmidt.

„Wer die Hauptlast trägt, muss den Löwenanteil bekommen!“ Davon sind Hessens SPD-Landesvorsitzender Sören Bartol und seine Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe überzeugt. „Deshalb fordern wir als Hessen SPD den Großteil der hessischen 7,4 Milliarden Euro aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen des Bundes an die Kommunen im Land weiterzugeben.“

„Rund drei Viertel der Investitionen in Hessen werden von unseren Kommunen geschultert. Dann müssen auch drei Viertel, genauer gesagt 77 Prozent, der Investitionen an die Kommunen gehen. Und das nicht zweckgebunden oder in kleinteiligen Programmen – sondern als echte Handlungsfreiheit für die Kommunalverantwortlichen vor Ort“, rechnet der Vorsitzende der SPD Hessen-Süd und stellvertretende Landesvorsitzende Kaweh Mansoori vor. „Das ist kein technischer Verteilungsschlüssel. Das ist ein politisches Versprechen: Wir wollen die Orte stärken, an denen Demokratie konkret wird – im Alltag, im Ehrenamt, im Rathaus, im Krankenhaus.“

Marius Schmidt begrüßt diese Forderung aus Wiesbaden. „Als Kommunalpolitiker weiß ich: Politik wird vor Ort gemacht. Um Kreisstraßen oder Radwege zu sanieren oder unsere Schulen in Schuss zu halten, käme der Löwenanteil dieses Sondervermögens für den Kreis und seine Städte und Gemeinden wie gerufen."

„Die SPD ist Hessens Kommunalpartei. Wir machen uns für unsere Städte und Gemeinden stark, denn unser Land ist nur so stark wie seine Kommunen. Wir stehen in einer Zeit großer Umbrüche. Wer Demokratie stark halten will, muss ihre Fundamente schützen. Und das sind unsere Kommunen. Dort schlägt das Herz unseres Zusammenlebens – und genau dort müssen die Mittel ankommen,“ erklären Bartol, Koebe und Mansoori abschließend. zg