Im Helfrichsgärtel III sieht es düster aus – vom Traumhaus zum Albtraum

BIBLIS – Ein ökologisch hochgerüstetes Wohnquartier sollte im Baugebiet Helfrichsgärtel III zwischen Breslauer Straße und Mersweg entstehen, auf dem fast vier Hektar großen Wiesengelände  waren 67 Energie effiziente KfW-40-Plaus-Häuser geplant, auf den Dächern Photovoltaikanlagen und Ladesäulen für Elektroautos an jedem Haus. Von einer echten Pionierleistung war die Rede. Schon vor Monaten wurde jedoch deutlich, dass sich für die Hausbesitzer ein finanzieller Albtraum anbahnt und die Gemeinde Biblis eine Entscheidung herbeiführen muss. Dass es keine gute Lösung geben würde, die allen Seiten gerecht werden könnte, wurde auch in der Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwochabend deutlich. Fakt ist, dass die  Firma MKM Bauprojekte die Zahlungen der Bauherren für die Grundstücke nicht an die Gemeinde Biblis weitergeleitet hat, Handwerker nicht bezahlt wurden und insgesamt gut 6 Millionen Euro einschließlich Zinsen offen sind. Wären die Zahlungen mit dem Einstieg des Investors Gutperle & Czech bei der Firma MKM Bauprojekte GmbH gesichert? Diese Frage konnte nicht geklärt werden. Immer wieder hat MKM mit Angeboten irritiert, denen keine Zahlungen folgten. Zu allerletzt, am Mittwochnachmittag, traf ein weiteres Zahlungsangebot beim Bürgermeister ein – ein Teilbetrag von 260.000 Euro sollte als Sonderzahlung „fließen“, ein Teilbetrag von 800.000 Euro sollte auf ein Treuhandkonto für die Handwerkerforderungen „fließen“. Am Mittwochabend dann der vorläufige Schlusspunkt in der Sitzung der Gemeindevertretung nach einer zum Teil emotional aufgeheizten Debatte, die für eine Lösungsfindung längere Zeit unterbrochen wurde: Die Gemeindevertreter stimmten mehrheitlich mit 14 Ja-Stimmen, bei sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung für den Rücktritt vom Vertrag mit MKM. Das bedeutet für MKM die Insolvenz. Bereits im Haupt- und Finanzausschuss wie auch im Bauausschuss war dieser Schritt am Montag und Dienstag befürwortet worden. Bürgermeister Volker Scheib hatte bei den Gemeindevertretern vor der Debatte für eine Prüfzeit von acht Tagen geworben, um herauszufinden, wie ernsthaft das Zahlungsangebot von MKM zu bewerten ist. Auch die sozialen Aspekte der betroffenen Bauherren Scheib er in der Entscheidungsfindung berücksichtigt sehen. „Wir haben es nicht mit Grundstücken allein zu tun, sondern mit Schicksalen und mit Machenschaften“, sagte Scheib, von einer Tragweite, die weit über das normale Maß hinausgehe. Ebenso hatte sich Hans-Michael Platz (CDU) gegen den Rücktritt vom Vertrag ausgesprochen. Sven Vollrath (SPD) sagte: „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, haben über mehrere Monate nach einer sozialverträglichen Lösung gesucht. Das ist gescheitert an den Unzuverlässigkeiten der MKM – heute haben wir keine andere Wahl als dem Rücktritt zuzustimmen“. Unter den etwa vierzig Zuschauern waren viele Bauherren, die nach dieser Abstimmung den Saal der Riedhalle verließen. Der Antrag der Fraktion der Freien Liste Biblis (FLB), den Vertrag mit MKM sofort zu kündigen, der als nächster Tagesordnungspunkt anstand, habe sich damit erledigt, erklärte der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Fischer und zog den Antrag zurück. „Wir alle müssen Fendern lassen“, meinte Fischer. Im telefonisch mit dem TIP geführten Gespräch legte  Bürgermeister Scheib Wert auf die Feststellung, dass der Politik nichts vorzuwerfen sei. Über Wochen und Monate habe es immer wieder Sitzungen, Sondersitzungen und Gespräche mit den Fraktionsspitzen gegeben, viele Mails und Faxe seien verschickt worden. „Alle waren bemüht und haben um eine Lösung gerungen – keiner hat es sich leicht gemacht“. Wichtig sei ihm jetzt, den Dialog mit allen Seiten nicht abreißen zu lassen und gemeinschaftlich an der Suche nach Lösungen zu arbeiten. Hannelore Nowacki