Löwenanteil des Sondervermögens für die Kommunen

Grafik: SPD Bergstraße

BERGSTRASSE – Hessen gibt den Großteil seiner 7,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes an seine Kommunen weiter. Ganze 4,7 Milliarden Euro erhalten die Städte und Gemeinden hierzulande in den kommenden zwölf Jahren. Geld, das vor Ort dringend gebraucht wird. Für die SPD Bergstraße die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit. „Die Herausforderungen alle Landkreise, Städte und Gemeinden in Hessen sind groß. Nach der 300 Millionen Euro-Soforthilfe ein weiterer anerkennenswerter Schritt in die richtige Richtung durch die Landesregierung. Die kommunale Familie im Kreis kann nun diesen Anteil nutzen, um notwendige Sanierungen und Instandhaltungen oder Investitionen in die Zukunft anzugehen, wenn gleich noch mehr Schritte nötig sind, um die angespannten kommunalen Haushalte zu stützen", erklärt der Bergsträßer SPD Vorsitzende Marius Schmidt.

„Für uns war von Anfang an klar: Wenn es den Kommunen gut geht, geht es den Menschen gut – und damit auch unserem Land. Politik beginnt vor der Haustür: In Schulen und Kitas, in Innenstädten und Sportplätzen, in Vereinen und Bibliotheken und in Stadtwerken und Krankenhäusern. Genau dort setzen wir an – mit klaren finanziellen Zusagen und spürbarer Entlastung“, zeigt sich Hessens stellvertretender SPD-Vorsitzender und Vize-Ministerpräsident Kaweh Mansoori zufrieden. „Wir haben dafür gesorgt, dass die Kommunen 4,7 Milliarden Euro erhalten und sie unbürokratisch, flexibel und ohne starre Zweckbindungen einsetzen können – genau dort, wo der Bedarf am größten ist: Für Bildung, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt.“

„4,7 Milliarden Euro für Städte und Gemeinden. Wir haben, wie die Löwen dafür gekämpft, dass auch das Land den Löwenanteil des Sondervermögens an seine Kommunen weitergibt. Wir belegen damit in Hessen im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei den verteilenden Ländern. Wir hier in Hessen wissen um die Stärke unserer Städte, Kommunen und Kreise und möchten, dass sie weiterhin ihre Visionen für ihre Heimat mit voller Kraft umsetzen können“, erklärt Hessens SPD Vorsitzender Sören Bartol. „Mit der Stärkung der Kommunen stärken wir nicht zuletzt unsere Demokratie“, ist SPD-Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe überzeugt. „Vor Ort in unseren Schulen, Kitas und Vereinen wird das Miteinander gelebt und damit das auch in Zukunft so bleiben kann, müssen wir investieren. Heute gilt einmal mehr: Demokratie braucht wir." zg