Offener Brief der SPD-Fraktion Lampertheim

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Nickel, liebe KollegInnen der Grünen-Fraktion,

sicherlich können Sie sich den Anlass für unser offenes Anschreiben denken.

Die Empörung über den Redebeitrag von Gregor Simon in den Reihen unserer Fraktion ist immer noch groß. Dabei geht es uns nicht um die in der Sache vorgetragenen Argumente kritischer Art zur Beteiligung von Bürgerinnen, Bürgern und Öffentlichkeit. Diese Kritik akzeptieren wir vollumfänglich als legitimes Mittel einer parlamentarischen Opposition.

Was wir jedoch außerhalb jeglicher Würde des Parlamentes und als Tabubruch im Miteinander der Parteien unserer Stadt nicht hinnehmen können, ist die Aussage, dass wir Sozialdemokraten „demokratiefeindliche Tendenzen“ aufweisen würden, gegen die man werben und vorgehen solle.

Die Geschichte unserer Partei und allein die Tatsache, dass wir als Mehrheitsfraktion vor Ort seit vielen Jahren Verantwortung für diese Stadt tragen und demokratisch legitimiert im Parlament sind, reichen als Argumente aus um zu erklären, welche tiefgreifende Verletzung damit in unseren Reihen ausgelöst wurde. Dazu: Das Ansehen des Parlamentes, das gerade bei diesem Tagesordnungspunkt in der Waagschale lag, wurde damit sicherlich nicht gefördert. 

Unser Stadtverordneten sind demokratisch gewählt, ehrenamtlich aktiv und haben in Beruf, Ehrenamt und Familie in den letzten Tagen erklären müssen, weshalb sie neuerdings „Demokratiefeinde“ sein sollen. Dies ist nicht hinnehmbar.

Daher stellen wir folgende Frage an die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lampertheim:

Ist es die Auffassung dieser Fraktion, dass die Lampertheimer SPD „demokratiefeindlich“ ist und implizierte entsprechende Tendenzen seitens anderer Parteien bekämpft werden müssen?

Wir bitten hier um Klarstellung sowie gegebenenfalls um eine Distanzierung von dieser Aussage des Kollegen Simon, um zu einer geordneten Arbeit im Sinne unserer Stadt zurückkehren zu können.

Viele Grüße

SPD-Fraktion Lampertheim