Offener Brief zur Pressemitteilung von Alexander Bauer

Sehr geehrter Herr Alexander Bauer,

da Sie nicht in der Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses zugegen waren, hier noch mal für Sie die Informationen, damit Sie die Beweggründe unseres Antrages verstehen, der wie folgt gestellt wurde:

Der Magistrat der Stadt Bürstadt wird beauftragt, zu prüfen welche Förderung aus Landes-, Bundes- oder EU-Mitteln für die Beseitigung von Leerständen (Gewerbeimmobilien und Wohnraum) und Industriebrachen genutzt werden könnten. Eine entsprechende Information soll bis zur Beratung des Haushaltes 2016 den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin sind mit der Geschäftsführung der BGE und mit dem neuen Wirtschaftsförderer  Konzepte getrennt nach Wohnungsbau und Gewerbeflächen zur Beseitigung von Leerständen zu entwickeln.

Es ging bei diesem Antrag darum, zusätzliche Stadtentwicklungsmöglichkeiten herauszufinden. Nach Auffassung der Grünen soll die Stadt sich künftig aktiv um Informationen über Leerstände sowie Informationen über mögliche Verkaufswünsche von Immobilienbesitzern kümmern. Um in der Folge zu entscheiden, ob sich hierdurch zusätzliche Entwicklungsmöglichkeiten ergeben, die gegebenenfalls auch noch durch Fördermittel von Landes-,  Bundes- oder EU-Mitteln bezuschusst werden. Es ging darum, die Aufgabengebiete des neuen Wirtschaftsförderers auch in diese Richtung zu erweitern sowie eine gute Zusammenarbeit mit der stadteigenen Grundstücksentwicklungsgesellschaft BGE sicherzustellen. Dies vor allem aber auch, um über das auf die Innenstadt begrenzte Gebiet der Lokalen Partnerschaf (LoPa) hinaus tätig zu werden. Der Antrag war auch als Ergänzung der Arbeit der LoPa gedacht.

Sicherlich hat die LoPa, wie Sie in Ihrer Pressemitteilung erwähnen, auch unbenommen einzelne Standortsicherungen erreicht. Aber Bürstadt besteht nun mal nicht nur aus einem willkürlich bestimmten Innenstadtbereich, um den man sich kümmern muss.

Nach den Ausführungen von Seiten der Verwaltung über die Aufgaben des Wirtschaftsförderers, der auch diese Bereiche bearbeiten wird, sowie der Zusage, die Fraktionen über weitere Fördermöglichkeiten in diesem Bereich zu informieren, haben wir unseren Antrag zunächst zurückgezogen.

Ihre Pressemitteilung ist insoweit nicht geeignet, Ihren Ruf als Brückenbauer zu unterstreichen.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Metzner