Ortsbeirat zwischen Zufriedenheit und Enttäuschung

BOBSTADT – Vom sommerlichen Ausflug in die Chausseeallee zurück, versammelte sich der Ortsbeirat im Alten Rathaus zu seiner Sitzung. Ortsvorsteher Uwe Metzner (Grüne) gab den anwesenden Bürgern wie üblich Gelegenheit, Fragen zu den Themen der Tagesordnung zu stellen. Rudi Pumm meldete sich im Namen etlicher Anwohner zu Wort und bat den Ortsbeirat eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der Frankensteinstraße zu beschließen, da die Anwohner unerträglichem Lärm ausgesetzt seien. Ein anderer Bobstädter bemängelte, dass es für die Zuschauer keine Unterlagen gebe, ohne die sie keine Fragen zu den Themen der Tagesordnung stellen könnten. Ortsvorsteher Metzner wies darauf hin, dass im Internet auf der Homepage der Stadt Bürstadt die Unterlagen allgemein zugänglich seien. Auf Antrag der FDP- und CDU-Fraktion befasste sich der Ortsbeirat mit der Ausweisung von Neubaugebieten in Bobstadt. Mit dem seit Anfang des Jahres geltenden neuen Paragrafen 13 b des Baugesetzbuches sei es möglich, in Randlagen nach einem beschleunigten Verfahren zu bauen, allerdings nur bis 2019. Für junge Familien sei es schwierig, in Bobstadt ein attraktives Baugrundstück zu finden, meinte Andreas Winkler (CDU). Zwei potenzielle Neubaugebiete wurden genannt: Langgewann und Zwerchhaag. Franz Siegl (SPD) sieht auf die Bürstädter Grundstücksentwicklungsgesellschaft (BGE) Hausaufgaben zukommen. Die stadteigene BGE kaufe üblicherweise Grundstücke auf und entwickle diese. Der Prüfantrag an die Stadtverwaltung wurde mit sechs Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen angenommen. In zwei Anträgen hatten sich Grüne und CDU für den Bau eines Fußgängerweges in der Frankfurter Straße bis zur Chausseeallee ausgesprochen. Einstimmig wurde beschlossen, die Stadtverwaltung um Prüfung zu bitten. Auf Anfrage der CDU ging es um den Sachstand bei Sporthalle und deren Foyer. Da die Sporthalle dem Kreis Bergstraße gehört, hatte die Stadtverwaltung von dort eine Stellungnahme erhalten. Der stellvertretende technische Betriebsleiters der Gebäudewirtschaft nannte mehrere Gründe für die Verzögerung der Sanierung: Nicht nur große Investitionen an Bürstädter Schulen werden getätigt, bei geringen Personalressourcen und durch Schülerzuwächse in Bobstadt habe gegenwärtig das Aufstellen von Klassencontainern Vorrang. Ein Satz irritierte den Ortsbeirat besonders, da kein Zeitpunkt genannt wird: Die Mittel für die Sanierung von Sporthalle und Foyer seien im Sanierungsplan des Kreises berücksichtigt. Bürgermeisterin Barbara Schader werde den ständigen Dialog mit dem Kreis weiterführen und die „Fortschritte in Zusammenhang mit der Sanierung“ im Auge behalten, teilte die Verwaltung mit. Kritik hagelte es von mehreren Seiten. Franz Siegl (SPD) fragt sich, in welchem Jahr im Rahmen des Fünfjahresplans die Sanierung eingeplant sei. Ursula Cornelius fand die Formulierung „wachsweich“. Ewald Stumpf (CDU) sagte: „Ich bin maßlos enttäuscht, jetzt müssen wir wieder warten“. Stadtrat Herbert Röchner erhielt den Auftrag, um eine Konkretisierung zu bitten. Am 27. Juni wurde nach fünf Jahren wieder einmal die Frankensteinstraße begangen, beteiligt waren unter anderem drei Ortsbeiratsmitglieder, Hessen mobil, Verkehrsbehörde des Kreises Bergstraße, Ordnungsamt und Polizei. Dem Ortsbeirat lag eine Aktennotiz des Ordnungsamtes vor, die heftige Kritik hervorrief. „Die Aktennotiz ist eine Zumutung“, meinte Ursula Cornelius (CDU). Ihre Kritik im Einzelnen: Unübersichtlich, es sei nicht richtig aufgearbeitet, was man machen könne und wer zuständig ist. Uwe Metzner (Grüne) erkannte „keine Substanz“. „Das Besprochene findet sich nicht wieder“ stellte Bianka Fuchs (SPD) fest, „damit kann keiner etwas anfangen“. Stadtrat Röchner meinte: „Die Stadt kann nichts machen, die Kreisbehörde entscheidet“. Franz Siegl gab zu bedenken, dass die Stadt ein Verkehrsgutachten bezahlt habe. Ein Arbeitskreis mit Ursula Cornelius, Bianka Fuchs, Ralf Gesell (SPD), Uwe Metzner und Vertretern der Bürgerinitiative soll nun gebildet werden. Der Ortsbeirat wollte die Aktennotiz in dieser Sitzung lediglich zur Kenntnis nehmen. Hannelore Nowacki