Parken und Entladen gaben Anlass zur langen Debatte

BÜRSTADT – Parkplätze werden wegfallen, so viel steht fest. Dafür sollen Radfahrer und Fußgänger von der Umgestaltung der Nibelungenstraße im Bereich Ost profitieren. Der Schutzstreifen für Radfahrer mit seiner Wirkung auf das Parken, Be- und Entladen sorgte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend für Irritationen, auch in Verbindung der Situation vor der Bäckerei Blüm und Bauer Kühn. Auf Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen darf nicht geparkt und gehalten werden, das wurde geklärt, doch werde es vor Blüm und Kühn einen solchen Schutzstreifen nicht geben. Stattdessen werden in diesem Bereich Fahrrad-Piktogramme als Markierungen auf die Straße gemalt, was Be- und Entladen ermöglicht. Wie Bürgermeisterin Barbara Schader mitteilte, sei dies mit der Straßenverkehrsbehörde abgeklärt. Bemängelt wurde in Redebeiträgen, dass diese Lösung in den Zeichnungen nicht erkennbar sei. Am Ende einer langen Debatte stimmten die Stadtverordneten dem Entwurf der Verwaltung mehrheitlich bei fünf Enthaltungen zu. Damit ist der Weg frei für den Bauabschnitt 1 zum Ausbau der Nibelungenstraße Ost wie vorgeschlagen. Somit kann jetzt die Ausschreibung erfolgen. Mit ihrer Wortmeldung traf Ursula Cornelius (CDU) bei den Parlamentariern offenkundig ins Schwarze wie der Applaus zeigte: „Die Fragen hätten in der Ausschusssitzung diskutiert werden müssen“. Und der im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität anwesende Stadtplaner hätte befragt werden können. Bürgermeisterin Schader erklärte, dass zum Be- und Entladen Fahrzeuge auf der Straße halten dürfen. Dass hier weiterhin Tempo 50 zugelassen ist, stört die Grünen, wie Fraktionsvorsitzender Uwe Koch zum Ausdruck brachte, sie wollen sich für Tempo 30 einsetzen und „den politischen Druck hochhalten“. Alexander Bauer (CDU) sieht in der vorgelegten Planung einen Kompromiss, der ausreichend abgewogen sei, im Bereich bei Bäcker Blüm gebe es kein Parkplatzproblem. Torsten Pfeil, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler (FW) hielt dagegen, dass von 54 Parkplätzen nur 13 übrig bleiben. Auf dem Beethovenplatz werde es Parkplätze geben, teilte Bürgermeisterin Schader mit. Die Frage Fahrradschutzstreifen und was rechtlich möglich ist, sei vor Ort mit dem Fördergeber diskutiert worden, betonte Schader. Svenja Halkenhäuser (FW) machte deutlich, dass ihre Fraktion den Umbau der Nibelungenstraße begrüße: „Das moderne Straßenbild, breite Gehwege, Fahrradfreundlichkeit und die Rücksichtnahme auf Blinde und Gehbehinderte sind sinnvolle und notwendige Schritte“. Zwischenzeitlich hatte Stadtverordnetenvorsteher Franz Siegl (SPD) sogar erwogen und vorgeschlagen, die Vorlage wegen des Mankos betreffend Tempo 50 und der Piktogramme nicht zu beschließen. Dagegen hatte Bürgermeisterin Schader zu bedenken gegeben, dass die Sanierung im Haushalt angemeldet sei und eine Vertagung zur nächsten Sitzung die Ausschreibung für Tiefbauleistungen verzögern würde. Hannelore Nowacki