Serie Flüchtlingshilfen: „Zusammenarbeit mit den Kommunen in Flüchtlingsfrage läuft gut"

Zeigen Engagement für die Gesellschaft: Die Flüchtlinge im Kreis Bergstraße, so wie hier in Lampertheim bei Grünarbeiten in der Kita Schwalbennest. Archivfoto: Benjamin Kloos

KREIS BERGSTRASSE – Angesichts der aktuellen Situation rund um die Flüchtlinge und der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer läuft im TIP eine neue Serie. In dieser wird einmal wöchentlich eine Organisation, Institution oder Verein vorgestellt, die sich aktiv für die Integration von Flüchtlingen in Lampertheim, Bürstadt, Biblis und Groß-Rohrheim einsetzen. Aufgrund von Anfragen zahlreicher interessierter Nachfragen an die Redaktion stellt Ihnen der TIP heute die Flüchtlingshilfe im gesamten Kreis Bergstraße sowie wichtige Hintergrundinformationen rund um die Flüchtlinge vor. Hierzu sprach der TIP mit dem zuständigen Kreisbeigeordneten und Sozialdezernenten Matthias Schimpf.

„Unterbringung in Containern vermeiden"

Aktuell sind im gesamten Kreis Bergstraße 2.335 Flüchtlinge untergebracht, davon 211 in Lampertheim, 190 in Bürstadt, 67 in Biblis sowie 36 in Groß-Rohrheim. „Für den 12. November sind 106 Personen angekündigt, gemäß der Quotenberechnung des Regierungspräsidiums sind bis Ende des Jahres maximal weitere 925 Personen zu erwarten. Für 2016 gibt es noch keine verlässlichen Prognosen. Die Flüchtlinge werden nach dem gleichen Verfahren an die Kommunen verteilt,  mit dem das Land Hessen auf die hessischen Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel. Bei diesem Verteilerschlüssel werden die Bevölkerungszahlen und den Ausländeranteil der Städte und Gemeinden berücksichtigt”, so Matthias Schimpf. Bezüglich der Überlegung der Unterbringung der Flüchtlinge betonte der Kreisbeigeordnete, dass „bisher dezentrale Unterbringung in bestehenden Objekten favorisiert wurden. Im Jahr 2016 sind durch die Christophorus Wohnheime eG Neubauten in verschiedenen Städten und Gemeinden des Kreises geplant, die sodann vom Kreis angemietet werden. Die bisher einzige Containerunterbringung im Kreis wurde in diesem Jahr beendet und statt dessen Unterkunftsmöglichkeiten in bestehenden Objekten geschaffen. Grundsätzlich wird versucht Unterbringung in Container und Zelten zu vermeiden."

Anders sieht es bezüglich der Notunterkünfte in Bensheim und Viernheim aus. Denn „die Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Bensheim wie auch die Überlaufeinrichtung in Viernheim gehören in die Zuständigkeit des Landes Hessen. In Bensheim sind in der Regel 600 Personen untergebracht, in Viernheim in der Notunterkunft rechnen wir bis zum 19. November 2015 mit einer Belegung von ca. 800 Personen”, erläuterte der Sozialdezernent.

Deutschkurse im Fokus

Durch den Kreis Bergstraße werden derzeit verschiedene Maßnahmen angeboten, um eine rasche Integration zu ermöglichen. So wurde die Koordinierungsstelle für Ehrenamtliche zum 1. Oktober 2015 von 0,5 auf 1 Vollzeitstelle erhöht. Das Projekt PAuL „Perspektive Arbeit und Lebensqualität“, eine Zusammenarbeit der Job-Center mit dem Berufsbildungszentrum Bensheim, bietet zudem Qualifizierungsangebote zur Erstorientierung und Deutschkurse speziell für Asylbewerber an verschiedenen Standorten.

Auch in den einzelnen Gemeinden werden Maßnahmen gefördert. Während in Bürstadt ein Erstorientierungs- und Deutschkurs des Caritasverbandes unterstützt wird, laufen an der Kreisvolkshochschule zwei Deutschkurse für Flüchtlinge aus Biblis. In Lampertheim werden fünf Deutschkurse angeboten, zudem wird ein Kurs in Lampertheim-Hofheim gefördert. In Groß-Rohrheim hingegen gibt es bisher kein Angebot seitens des Kreises, gegebenenfalls werden hier ehrenamtliche Aktivitäten unterstützt.

Gute Zusammenarbeit mit Kommunen

Bezüglich der Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Kommunen bei der Unterbringung und der Betreuung der Flüchtlinge findet Sozialdezernent Matthias Schimpf positive Worte. „Der Kreis Bergstrasse verhält sich gegenüber den kreisangehörigen Kommunen sehr kommunalfreundlich. Das heißt, der Kreis mietet Liegenschaften selbst an und wickelt somit Unterbringung und hauptamtliche Betreuung selbst und zentral ab. In anderen Landkreisen werden die zugewiesenen Flüchtlinge direkt an die Kommunen verteilt, welche sodann selbst die Unterbringung organisieren und abzüglich eines Kreiszuschusses dann auch selbst finanzieren müssen. In der Regel läuft die Zusammenarbeit mit den Kommunen gut, insbesondere hinsichtlich der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort, die auch nur auf kommunaler Ebene direkt vor Ort organisiert werden kann.” Gleichzeitig verweist Matthias Schimpf aber auch darauf, dass „der Kreis aber hier Hilfestellungen und Unterstützung bei unklaren Fragestellungen gibt. In Fragen der Unterbringung waren zum Teil einige (wenige) Kommunen in der Vergangenheit etwas zurückhaltend, ich glaube aber, dass spätestens seit der letzten Bürgermeisterdienstversammlung klar geworden ist, dass das bisherige vom Kreis kommunalfreundlich vorgehaltene System nur funktioniert, wenn die Kommunen aktiv bei der Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten mithelfen, da ansonsten der Kreis auch zu dem Modell der Direktzuweisung greifen müsste.”

Mittel seitens des Landes reichen nicht aus

Anders sieht es bei der Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Bergstraße sowie dem Land Hessen aus. „Hier gestaltet sich die Zusammenarbeit insofern schwierig, als dass kurzfristig die wöchentlichen Zuweisungen verdoppelt wurden und mithin die aufgestellten Planungen zur Unterbringung von Flüchtlingen landesweit auf den Kopf gestellt wurden", stellt Matthias Schimpf klar. „Unklar ist weiterhin die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung und Betreuung. Die bisher dem Landkreis zur Verfügung gestellten Mittel reichen deutlich nicht aus, so dass auch der Kreis Bergstrasse aus allgemeinen Finanzmitteln das hier entstehende Defizit abdecken muss. Das Land hat für den 12. November angekündigt, sich zur Finanzierungsfrage im Landeshaushalt 2016 zu äußern, unklar bleibt aber, was mit den bisher vom Landkreis vorfinanzierten Defiziten geschieht. Insoweit wäre es schon von Vorteil, dass das Land der kommunalen Ebene nicht Aufgaben abverlangt  ohne auch gleichzeitig die Finanzierung zu regeln, das ist insgesamt sehr unbefriedigend, auch vor dem Hintergrund, dass zur Zeit die Kosten der Unterbringung steigen”, ergänzt der Kreisbeigeordnete. „Auch das Verfahren von Seiten des Landes über sogenannte „Alarmierungsbefehle“, die kommunale Ebene kurzfristig zu verpflichten, sogenannte „Überlauflager/Notunterkünfte“ binnen 72 Stunden zu errichten, zeugt nicht von einem hohen Verständnis für die Situation vor Ort ." Benjamin Kloos