SPD-Wahlkreiskonferenz wegen peinlichen Wahlfehlers des Ortsverein Bensheim abgebrochen 

EINHAUSEN – Der SPD-Vorsitzende im Kreis Bergstraße Marius Schmidt zeigte sich am Samstagvormittag verärgert, sagte im Gespräch mit der Presse „ich bin wirklich erzürnt“ und fand die Angelegenheit „das Peinlichste, was mir je passiert ist“. Allein verantwortlich dafür sei der Ortsverein Bensheim, betonte Schmidt, niemand sonst. Was war passiert? Bis zum Tagesordnungspunkt 4 standen die formellen Routinen auf der Tagesordnung wie die Bildung des Präsidiums, der Kommissionen sowie Genehmigung von Tagesordnung und Geschäftsordnung und die routinemäßige Feststellung, dass nur Delegierte, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, teilnehmen dürfen. Dann der Knaller, mit dem offenkundig niemand gerechnet hatte. Ein österreichischer  Staatsbürger, der nicht wusste, dass er im Rahmen einer Bundestagswahl laut Grundgesetz nicht zum Delegierten gewählt werden darf, aber dennoch von seinem ebenso nichtwissenden Bensheimer Ortsverein in die zwölfköpfige Delegation berufen worden war, meldete sich mit der Mitteilung zu Wort, dass er Österreicher sei. Dass Kurt Manich sich gemeldet hatte, beurteilte Schmidt später als „faire Geste“, doch damit war das Ende der Wahlkreiskonferenz besiegelt. Die Veranstaltung wurde unterbrochen, der Unterbezirksparteivorstand zog sich zur Beratung hinter die Bühne zurück. Den Beschluss gab Schmidt anschließend bekannt – die Konferenz wurde abgesagt, auch die Vorstellung der Kandidaten und Diskussion mussten entfallen, weil die Veranstaltung nur als Wahlkreiskonferenz behördlich genehmigt sei. „Allein ein Wahlfehler des Ortsvereins Bensheim“ habe die Situation verursacht, erklärte Schmidt „ausdrücklich“ und benannte das Risiko, wenn die Kandidatenwahl fortgeführt worden wäre – sowohl von intern als von außerhalb der Partei hätte es zu einer juristischen Anfechtung der Wahl kommen können. Mit der Wirkung, keinen Kandidaten zu haben. Der Ortsverein Bensheim müsse nun seine Delegierten neu wählen, alle anderen Delegierten bleiben im Amt. Lampertheim als größter Ortsverein im Kreis Bergstraße war mit 13 Delegierten vertreten, die Bensheimer kamen auf 12 Delegierte. Für die Nachholung der Wahlkreiskonferenz gebe es ein Zeitfenster bis März, erläuterte Schmidt den Delegierten die Lage. Ende Januar, Anfang Februar könnte der neue Termin liegen. „Ein großer Puffer“, meinte Schmidt, denn die Bundestagswahl finde am 26. September 2021 statt, bis spätestens am 69. Tag vor der Bundestagswahl könnten nach dem Bundeswahlgesetz Wahlvorschläge eingereicht werden.

Möglicherweise könne die bereits gebuchte Halle in Wald-Michelbach genutzt werden. Der dort ursprünglich geplante Programmparteitag am 30. Januar müsse wegen der neuen Coronaregeln digital durchgeführt werden, „digital verbunden, räumlich getrennt“. Zunächst war die SPD-Wahlkreiskonferenz in der hellen neuen Mehrzweckhalle von Einhausen wie geplant verlaufen. Eröffnung und Begrüßung wurden wegen der Coronaregeln kurz gehalten, beim Totengedenken verzichtete Schmidt auf das Verlesen der Namensliste und auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Einhausen Reimund Strauch als Gastgeber der Veranstaltung hielt sich zur Begrüßung kurz. Die Resolution „Bahntrasse“ hätte zum Abschluss der Konferenz abgestimmt werden sollen. Auf der Bühne hatte das Präsidium Platz genommen, neben dem Unterbezirksvorsitzenden Marius Schmidt saßen Stellvertreterin Karin Hartmann, Reimund Strauch und der Vorsitzende der Jusos Bergstraße Philipp Ofenloch sowie Schriftführer Gerhard Herbert. Wie die 105 Delegierten trugen alle Anwesenden ihre Masken auch am Platz, ebenso der SPD-Landratskandidat Karsten Krug und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Für den nächsten Bundestag werde sie nicht mehr kandidieren, hatte sie frühzeitig bekanntgegeben. Für das Direktmandat in ihrer Nachfolge als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 188 wollten sich Josefine Koebe, Zafar Khan und Sven Wingerter den Delegierten zur geheimen Wahl stellen.  Hannelore Nowacki