Do., 15. Februar 2018, 11:01 Uhr
Bergsträßer Wahlkreisabgeordneter Dr. Michael Meister besuchte Biblis
Stadtumbau, Stilllegung des Kraftwerks und weitere Themen kamen zur Sprache
BIBLIS - „Wie ist die Beteiligung der Bürger beim Stadtumbau in Biblis“, fragte der Bergsträßer Wahlkreisabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Michael Meister Bürgermeister Felix Kusicka. Man habe eine Bürgerversammlung einberufen, an der sich circa 100 Personen beteiligt hatten. Die Bürger waren zunächst sehr gespannt, was auf sie zukommt. Sie haben sich dann aber mit guten Vorschlägen eingebracht. Bürgermsiter Felix Kusicka ist hierfür sehr dankbar, wirbt aber dafür, dass sich noch mehr Bürger einbringen, letztlich geht es um ihre Gemeinde. Biblis hat durch die Fördermaßnahme Stadtumbau West einen Förderbescheid über 426.000 Euro erhalten. Auch durch diese Förderung konnte die Gemeinde Grundstücke ankaufen, weshalb sie die Planung und die Gestaltung, zum Beispiel im Gebiet „hinter dem Rathaus“, in eigenen Händen hält. Biblis ist laut Kusicka für Neubürger eine durchaus attraktive Gemeinde. Die Infrastruktur um Biblis und die Lage in der Metropolregion sei sehr gut. Deshalb sei das Interesse an Grundstücken des neuen Baugebietes Energiewohnpark groß.14 Grundstücke sind bereits vorreserviert. Dies liege nicht nur daran, dass die Grundstückspreise in Biblis noch sehr moderat sind, sondern auch an der Infrastruktur in Biblis selbst, etwa bei der U3 Betreuung oder den Kindergartenplätzen. Kusicka ist optimistisch, dass im April mit den Erschließungsmaßnahmen und Mitte des Jahres mit dem Bauen begonnen werden kann. Die Haushaltslage ist für Kusicka durchaus zufriedenstellend: Bei seinem Amtsantritt hatte die Gemeinde ein Defizit von 4,5 Millionen. Er ist sicher, dass bereits im Jahr 2020 kein Defizit mehr vorhanden sein wird, ja sogar ein Überschuss erzielt werden kann. Stolz ist er, dass dies trotz des Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen, insbesondere durch die Stilllegung des Kraftwerkes, gelungen ist. Auf Meisters Frage konnte Kusicka berichten, dass das Hochwasser keine Schäden verursacht habe. Er habe sich selbst davon überzeugt, dass für die Deiche keine Gefahr bestehe. Mit gemischten Gefühlen habe er jedoch beobachtet, dass eine Vielzahl von Schaulustigen gekommen sei, nur um zu beobachten, ob etwas passiert. Der Rückbau des Kernkraftwerkes laufe planmäßig. Kusicka hat sich mit seinen Bürgermeisterkollegen von andern Kernkraftstandorten in Verbindung gesetzt. Ziel von allen sei, dass die Zwischenlager tatsächlich auch zeitlich begrenzt bleiben. Es ist die Absicht dieser Bürgermeister, sobald sich eine neue Bundesregierung gebildet hat, sich mit dem neuen Umweltminister zu treffen, um die Angelegenheit zu besprechen und hoffentlich befriedigende Ergebnisse zu erzielen. Auf Bitten von Kusicka erklärte sich Meister gerne bereit, beim Umweltminister einen Termin zu vermitteln. Dies nahm Kusicka auch zum Anlass, Meister für seine regelmäßigen Kontakte und für das Eintreten der Belange seiner Gemeinde zu danken. zg
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