Fr., 26. Februar 2021, 11:08 Uhr
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG: Haushaltsplan 2021 mit großer Mehrheit angenommen
Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Stass verabschiedet sich
LAMPERTHEIM – Ein Mammutprogramm mit 17 Tagesordnungspunkten stand den Stadtverordneten am Donnerstagabend in ihrer 31. und letzten Sitzung dieser Wahlperiode bevor. Wegen der Themenfülle mit
Haushaltsberatung läutete Stadtverordnetenvorsteherin Brigitte Stass die Sitzung in der Hans-Pfeiffer-Halle schon ab 18 Uhr ein. Um etwa 22.30 Uhr war dann Schluss. Stadtverordnete und die verbliebenen der zu Beginn zahlreich anwesenden Zuschauer hatten eine spannende Sitzung erlebt. Zahlreiche Anträge zum Haushalt 2021 wurden in lebhafter und streitbarer Debatte beraten. Am Ende stimmten die Parlamentarier den Anträgen zum Haushalt 2021 weitgehend einstimmig zu. Mit überwältigender Mehrheit wurden der Haushaltsplan 2021 und das Investitionsprogramm bei wenigen Enthaltungen angenommen. Zu Beginn der Sitzung wurde es turbulent, als ein besonders aufmüpfiger Fritz Röhrenbeck (FDP) nicht nur die Stadtverordnetenvorsteherin in Rage brachte, unter anderem mit dem Antrag, die Versammlung um 22 Uhr zu beenden und am nächsten Abend fortzuführen, da den Stadtverordneten bei der Haushaltsberatung besondere Aufmerksamkeit abgefordert werde. Damit hatte Röhrenbeck jedoch keinen Erfolg und musste sich harsche Widerreden gefallen lassen. Beim Tagesordnungspunkt Kita Oberlache musste er nach heftig geführter Diskussion doch die Sitzung wegen Befangenheit verlassen. Befangenheit war nach der Hessischen Gemeindeordnung § 25 wegen Grundstückseigentum im fraglichen Gebiet des vorgesehenen Neubaus der Kita Oberlache gegeben, wie nach rechtlicher Beratung der Sitzungsleiterin feststand. Allerdings konnte Stass auch auf Nachfrage nicht herausfinden, wie Röhrenbecks anfängliches angriffslustiges Auftreten zu erklären sei. Bürgermeister Gottfried Störmer beurteilte die Debatte als demokratisch lebhaft, während Stass auch am Ende der Sitzung zur Sachpolitik mahnte und allen ein gutes Händchen für eine gute zukünftige Zusammenarbeit wünschte. Als „schlimmste Sitzung“ in ihrer Amtszeit wird Stass diese 31. Sitzung der Wahlperiode in Erinnerung behalten, was ihr den Abschied leichter mache, wie sie versicherte. Dem Team vom Parlamentsbüro dankte sie für ihre Unterstützung und allen Kollegen für die jahrzehntelange gute Zusammenarbeit. Nach 20 Jahren ehrenamtlichen Engagements in der Lokalpolitik, davon 15 Jahre als Stadtverordnetenvorsteherin, sagte Brigitte Stass „Adieu“. Bürgermeister Störmer und Erster Stadtrat Marius Schmidt dankten Stass herzlich für ihr Engagement. Störmer bekräftigte, dass dieses Amt der Stadtverordnetenvorsteherin ein sehr forderndes und anstrengendes sei, angereichert mit vielen juristischen Anforderungen. Ein Blumenstrauß und ein Päckchen standen für sie bereit.
Hannelore Nowacki