Überraschung bei Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher
LAMPERTHEIM – Die Hessische Gemeindeordnung regelt, wie eine konstituierende Parlamentssitzung abzulaufen hat – der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit her. Mit der Feststellung, wer am längsten Mitglied der Stadtverordnetenversammlung ist, geht es zum nächsten Tagesordnungspunkt, zur Wahl eines Wahlleiters und Wahlausschusses und dann zur Wahl des Vorsitzenden oder der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung. Genauso war auch das Prozedere in Lampertheim am Freitagabend im Sitzungssaal des Stadthauses. Die Zuschauerreihen waren voll besetzt, das Interesse größer als sonstigen Sitzungen. Bürgermeister Alexander Scholl (CDU) eröffnete die Sitzung mit der bereits bekannten Feststellung angesichts der Knappheit finanzieller Mittel: „Wir haben eine herausfordernde Legislatur vor uns“. Nur gemeinsam, mit den Bürgern und Bürgerinnen, der Politik und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung sei dies zu bewältigen. Scholl freut sich auf eine gute und sachorientierte Zusammenarbeit, lässt er wissen. Zur Feier des Tages war im Foyer alles für einen geselligen Sektumtrunk nach der Sitzung vorbereitet. Wer durchgehend am längsten Mitglied der Stadtverordnetenversammlung ist, hatte Scholl schnell parat: Franz Korb (CDU) gehört dem Parlament bereits seit 2001 an – aber wegen seiner Kandidatur zum Stadtverordnetenvorsteher kam Gregor Simon (Bündnis 90/Die Grünen) als Zweitältester und Wahlleiter zum Zuge, der seit 2006 Stadtverordneter ist. Mit Lisa Galvagno und Franz Korb standen zwei Wahlvorschläge aus den Reihen der CDU-Fraktion zur Abstimmung. Die geheime Stimmabgabe fand mit namentlichem Aufruf statt. Abgegeben wurden 44 Stimmzettel, einer davon ungültig, von insgesamt 45 Wahlberechtigten, wie der Wahlleiter verkündete.
Foto: Hannelore Nowacki
Die Wähler hatten die Wahl
Spannende Minuten vergingen – dann stand das Ergebnis fest: Die 33-jährige Gymnasiallehrerin und bisherige Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses Lisa Galvagno, bei der Wahl am 15. März mit 8.735 Stimmensiegerin, unterlag mit 19 Stimmen dem Gegenkandidaten ihrer Partei Franz Korb, der mit 24 Stimmen deutlicher Sieger war. Bei der Kommunalwahl hatte er mit 7.401 Stimmen das drittbeste Ergebnis der CDU erzielt. Der 72-jährige Franz Korb, Lehrer im Ruhestand, war bereits seit 2021 in Nachfolge von Brigitte Stass (SPD) Stadtverordnetenvorsteher. Über innerparteiliche Diskussionen liegt bislang keine offizielle Stellungnahme vor. Der wiedergewählte Korb kommentierte das Ergebnis kurz. „Es ist Demokratie“. Die Sitzungsleitung sollte einigermaßen unparteiisch sein, bekräftigte Korb, auch mit Blick auf nun sechs gegenüber vier Fraktionen in der vergangenen Legislatur. Die weiteren Abstimmungen erfolgten offen durch Handzeichen einstimmig. Über die zukünftige Größe der Ausschüsse mit 11 Plätzen insgesamt (immer mit Bürgermeister) und die Verteilung auf die Fraktionen wurden sich die Stadtverordneten einig: CDU 4, SPD 3 sowie je ein Platz für Grüne, FDP, BGH (Bürgergemeinschaft Hofheim) und GfL (Gemeinsam für Lampertheim). Mit 18 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung ist die CDU stärkste Kraft gefolgt von der SPD mit 11 Sitzen. Grüne haben 6 Sitze; BGH, neu in der Stadtverordnetenversammlung, kommt auf 4 Sitze. FDP und die neu vertretene GfL haben je 3 Sitze. Korb lobte die Zusammenarbeit in den vorausgegangenen interfraktionellen Treffen und die gute Arbeit der Verwaltung, mit dem Ergebnis einer schnellen Abstimmung. Einstimmig war das Votum zur Bildung von drei Ausschüssen mit je zehn Personen: Der Haupt- und Finanzausschuss, der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss sowie der Sozial,- Bildungs- und Kulturausschuss. In deren konstituierenden Sitzungen werden die Vorsitzenden gewählt. In weiteren einstimmig gefassten Beschlüssen ging es um die Anwendung des Benennungsverfahrens bei der Besetzung der Kommissionen sowie die Frage ob Benennung anstatt Wahl für die Vertretung in städtischen Gesellschaften, Verbänden und Zweckverbänden. Bürgermeister Scholl ging unter dem letzten Punkt Mitteilungen auf die bekannte Organisationsanpassung ab 1. Mai ein, die aus dem Weggang des Ersten Stadtrats Marius Schmidt zum 14. Mai resultiere und mit weniger Schnittstellen auskomme.
Hannelore Nowacki
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