Verwaltung verschlanken und zentralisieren

LAMPERTHEIM – Der Vorstand der Jusos Ried wird sein „Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit im Ried“ den SPD-Fraktionen in allen Riedkommunen vorlegen, die durch diese Zusammenarbeit Kosten einsparen. Am Donnerstagabend stellte der Jusovorstand die Eckpunkte im Rahmen eines Pressegesprächs in einem Nebenraum des Bürgerhausgaststätte „Athos“ in Hofheim vor. Juso-Vorsitzender Marius Schmidt (Lampertheim) erklärte einführend, dass es finanzielle Gründe seien, die zur interkommunalen Zusammenarbeit führen, diese Zusammenarbeit werde in den Riedkommunen auch schon teilweise praktiziert. Mit ihrem Arbeitspapier wollen die Jusos Ansätze zu einer Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit bieten und weitere Möglichkeiten der Kosteneinsparung aufzeigen. Besonders auch vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrages der neuen hessischen Landesregierung seien Anstrengungen nötig, da die darin angekündigte Gebietsreform für die Kommunen weitergehende  Einschnitte bedeuteten. Nach Auffassung der Jusos Ried gebe es in den Riedgemeinden Lampertheim, Bürstadt, Biblis und Groß-Rohrheim noch große Einsparpotenziale. Bei den Verwaltungsleistungen sollten alle Tätigkeiten „im Hintergrund“ zentral zusammengefasst werden, die für den Bürger sichtbaren Dienstleistungen hingegen wie die eines Bürgerbüros oder die Annahme von Anträgen sollten vor Ort erhalten bleiben. Auch die Identität der jeweiligen Städte und Gemeinden sollte bewahrt werden. Für einen Beitritt aller Riedkommunen zum ZAKB zur Kosteneinsparung bei der Müllentsorgung gebe es von den Jusos ein klares „Ja“. Die Jusos sprechen sich für eine gemeinsame Kläranlage aus oder beispielsweise den Anschluss von Lampertheim und Bürstadt an die Mannheimer Kläranlage. Vorschläge gibt es auch zur Frage der erneuerbaren Energien und Umwelt, hier sollen die Kommunen ihre Konzepte angleichen. Die Jusos wollen eine interkommunale Biotopvernetzung und sehen Energiegenossenschaften als Modell. Eine Schlüsselrolle komme der Breitbandversorgung für die Wirtschaft zu, ohne die auch eine Zentralisierung der Verwaltung nicht vorankomme. Das südhessische Ried sehen die Jusos im wirtschaftlichen Schnittpunkt großer Zentren von Frankfurt bis Mannheim, hier komme es zukünftig auf die gute Vermarktung und das „Ried“ als gemeinsames Markenzeichen an, um für mehr Unternehmen attraktiv zu werden. Durch die Bündelung der Bauhöfe von  Bürstadt/Lampertheim und Biblis/Groß-Rohrheim könnten Kosten eingespart werden. Auch eine gemeinsame Verwaltung der Nibelungenschule in Hofheim mit den Schulen in den Weschnitzauen in Biblis könnte Einsparungen bringen, bei Erhalt der Eigenständigkeit beider Schulen. Ziel sei, wie Schmidt erläuterte, die interkommunale Zusammenarbeit mit „sozialdemokratischer Handschrift“ zu versehen. Zunächst werde das Konzept parteiintern diskutiert. Hannelore Nowacki