Wahlliste „international – kommunal - integrativ“ sucht Kandidaten

 

BÜRSTADT – Wird es in Bürstadt wieder einen Ausländerbeirat geben? Nachdem seit zwei Legislaturperioden wegen Kandidatenmangels kein Ausländerbeirat zustande kam, könnte es diesmal klappen. Mit Elan haben sich bereits einige Bürstädter Bürgerinnen und Bürger mit ausländischen Wurzeln an die Arbeit gemacht, um beim Wahlamt eine Wahlliste einreichen zu können. Bunt gemischt ist ihre Herkunft oder die ihrer Eltern – aus der Türkei, Afghanistan, Italien, Griechenland und aus dem Kosovo. Der Listenname „IKA“ steht schon fest und weist mit den Anfangsbuchstaben der drei Adjektive „international – kommunal - integrativ“ auf das Ziel hin, das die Gruppe in ihrem ersten Vortreffen diskutiert hatte. Das zweite Vortreffen bei Mia Öztürk am Freitagabend mit den potenziellen Kandidatinnen und Unterstützern war mit einem Pressegespräch kombiniert, denn die Initiativgruppe möchte noch mehr ausländische Mitbürger motivieren selbst zu kandidieren. Mit Gülay Güler ist eine engagierte Bürstädterin dabei, die Mitglied im letzten Ausländerbeirat war und aus ihrer Erfahrung sagt: „Die Tätigkeit im Ausländerbeirat hat mir sehr viel Spaß gemacht und ich habe viel gelernt, man kann viel bewegen“. Warum kam es zu keiner weiteren Wahl? Umzug und beruflich bedingter Zeitmangel waren die Gründe, warum sich damals nicht mehr genügend Kandidaten meldeten, erinnerte sie sich. Für ihre Arbeit im neuen Ausländerbeirat hat die Gruppe, die sich als Gemeinschaft versteht, schon viele Ideen – angefangen von einem internationalen Straßenfest bis zu Autorenlesungen mit Märchen aus anderen Ländern in Kindergärten. Vor allem wollen sie etwas bewegen und Menschen mit Migrationshintergrund sagen: „Wir sind da, Sie können sich mit Ideen und Vorschlägen an uns wenden“. Mia Öztürk möchte erreichen, dass die Menschen aufeinander zugehen, dass in Bürstadt alle angenehm miteinander leben können. Es gehe auch darum, Missverständnisse und Vorurteile im geselligen Rahmen auszuräumen. Die 25-jährige Somaiya Tabibi, als Zehnjährige kam sie aus Afghanistan nach Deutschland, ist bereit als Vorsitzende zu kandidieren. „Integration, Zusammenwachsen und Zusammenleben“ zu fördern sieht sie als Aufgabe. Wer mitmachen und kandidieren will, sollte sich möglichst bald bei der Gruppe melden, da die Kandidatenliste spätestens bis 21. September beim Wahlamt eingehen muss. Die eingebürgerten Deutschen müssen eine Kopie ihrer Einbürgerungsurkunde einreichen. Weitere Informationen sind auf der Homepage der Ausländerbeiräte in Hessen erhältlich, auf die die Gruppe alle Interessierten hinweist (www.agah-hessen.de). Mia Öztürk koordiniert die Aktivitäten der Gruppe und bittet mögliche Kandidaten, sich bei ihr bis zum 8. August unter der Telefonnummer 0151 50 54 54 99 oder spätestens bis zum 10. September per E-Mail zu melden an miasima01@gmail.com zu melden. Hannelore Nowacki

Information – Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Größe des Ausländerbeirats

Wie viele zu wählende Mitglieder braucht der Ausländerbeirat? Um diese Frage ging es bei der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Juli. Warum sollen es sieben Mitglieder sein? Warum nicht weniger? In der Debatte fanden sich Stimmen für die eine und für die andere Position. SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Siegl sah sieben Mitglieder als zu hohe Hürde an, nachdem seit zwei Legislaturperioden nicht mehr genügend Kandidaten zur Wahl des Ausländerbeirats zusammenkamen. Alexander Bauer (CDU) widersprach dem SPD-Stadtverordneten und hielt sieben Mitglieder für angemessen, da unter den 1.100 ausländischen Mitbürgern in Bürstadt die Vielfalt zugenommen habe. Stärkste Gruppe seien die polnischen Mitbürger geworden. Als Anhaltspunkt für die Größe des Gremiums nannte Bauer den 7-köpfigen Ortsbeirat in Riedrode, wobei der kleinste Ortsteil Bürstadts 800 Einwohner habe. Uwe Metzner, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, hielt drei Mitglieder für sinnvoller. Wenn sich mehr Kandidaten melden würden, könnten diese mitarbeiten. Bei vier Enthaltungen beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Festlegung auf sieben zu wählende Mitglieder im Ausländerbeirat.

Information – Ausländerbeiräte als kommunalpolitische Teilhabe

Die Ausländerbeiräte in Hessen werden für 5 Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind volljährige Ausländer, Deutsche mit doppelter Staatsangehörigkeit und eingebürgerte Deutsche mit ausländischer Herkunft, die seit mindestens sechs Monaten ihren Hauptwohnsitz am Wahlort haben. Nach der hessischen Kommunalverfassung müssen in Kommunen mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohnern und ausreichender Kandidatenzahl Ausländerbeiräte gewählt werden. Die Wahl findet am 29. November 2015 statt. Spätestens bis 21. September muss die Liste beim Wahlamt eingereicht sein. Dabei sind Formulare und Formalien zu beachten. Die Ausländerbeiräte arbeiten überparteilich und überkonfessionell sowie unabhängig von der ethnischen Herkunft. Die Mitglieder des Ausländerbeirats üben ihr Mandat wie die Stadtverordneten ehrenamtlich aus und erhalten eine Aufwandsentschädigung.