„Zielorientiertes Vorgehen sieht anders aus“

KREIS BERGSTRASSE - 25 Jahre lang, nämlich von 1992 bis 2016  interessierten sich weder Kreisverwaltung noch der Kreistag ernsthaft für die Radwege im Kreis Bergstraße, so die Freien Wähler im Kreis Bergstraße laut einer Pressemitteilung vom 8. Juli 2020.

Verschiedene lokale Einzelmaßnahmen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass niemand an einer Fortschreibung des Radwegkonzeptes arbeitete, die die Freien Wähler. –  Im Gegenteil: Mehrere Initiativen der Freien Wähler im Kreistag wurden jeweils mit großer Mehrheit abgelehnt. Erst der neuerliche Antrag aus dem November 2016 schaffte es schließlich, die Verwaltung und den Kreistag zu überzeugen. Am 14. Februar 2019 gab der Landrat dann endlich den Startschuss für eine vierwöchige Bürgerbeteiligung. Die Vorstellung der eingegangenen Vorschläge erfolgte im Mai 2019 in Lorsch. Damals wurde verkündet, dass das Radwegekonzept im Dezember des gleichen Jahres vorgestellt werde. Weder der Kreistag Bergstraße noch der Fachausschuss oder die Fraktion der Freien Wähler haben etwas von dieser Vorstellung gehört oder gesehen, so die PM.

 Am 16. Januar 2020 habe die Steuerungsgruppe zum Radwegkonzept zusammengesessen und am 27. Januar 2020 hätten sich die Vertreter der an diesem Projekt beteiligten Kommunen zu einem Workshop getroffen, so die Freien Wähler. Auch über diese Treffen bzw. über die dabei erzielten Ergebnisse sei keine Information an den Kreistag oder an die Fraktionen erfolgt. 

„Nicht nachvollziehbar“
Im April 2020 sollte im Ausschuss für Regionalentwicklung, Infrastruktur und Nachhaltigkeit (ARIN) über den Sachstand berichtet und in der folgenden Kreistagsitzung darüber abgestimmt werden. „Diese Sitzungen fielen bekanntlich Corona zum Opfer. Weshalb nun aber auch im ARIN am 25. Juni keine Vorstellung des Konzeptes erfolgte und es das Radwegkonzept auch nicht auf die Tagesordnung des Kreistages am 29. Juli schaffte, ist nicht mehr nachvollziehbar. Wer sich seit dem Freie Wähler-Antrag im Jahr 2016 so oft mit dem Fahrrad ablichten lässt wie unser Landrat, dem sollte mehr an frühzeitiger Information und Beteiligung der im Kreistag vertretenen Fraktionen gelegen sein“, zieht Walter Öhlenschläger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Kreistag Bergstraße, in der Mitteilung eine kritische Bilanz zum Sachstand des Radwegkonzeptes für den Kreis Bergstraße. 

Im Vergleich zu anderen Landkreises sehen die Freien Wähler im hiesigen Kreisgebiet einen erheblichen Nachholbedarf bezüglich einer Verbesserung der Radwege für den Alltagsverkehr. Dabei geht es sowohl um die Sanierung und Verkehrssicherung bestehender Radwege als auch um den Neubau. Darüber kann auch nicht der Beschluss zur Förderung eines Radschnellverbindung Darmstadt-Rhein-Neckar hinwegtäuschen, der bei der vergangenen Kreistagssitzung in Sekundenschnelle abgestimmt war.   zg